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Sebastian Haak: Demografischer Wandel und Gebietsreform in Thüringen

 
       
   

Sebastian HAAK berichtet über die Sicht von Frank KUSCHEL (Linkspartei), der uns als "Kommunalexperte" vorgestellt wird, und der als einziger die Kostenvorteile der Gebietsreform beziffert. Danach werden nach einem Übergangszeitraum von 5 Jahren 500 Millionen Euro pro Jahr als Einsparung erwartet. Durch die Aufhebung der Kreisfreiheit von 4 der bislang 6 kreisfreien Städten in Thüringen soll durch Wegfall von Hilfsprogrammen und Bedarfszuweisungen Einsparungen von ca. 150 Millionen Euro erreicht werden. Die Einnahmesituation soll sich durch eine bessere Verteilung der Gewerbesteuer erhöhen, eine Sicht, die wohl die betroffenen Kommunen nicht unbedingt so sehen werden.

Die genaue zukünftige Struktur steht jedoch noch nicht fest, sondern das beschlossene Vorschaltgesetz ermöglicht Gestaltungsspielräume:

"Das Vorschaltgesetz regelt die Rahmenbedingungen, unter denen sich Kommunen nun innerhalb einer Freiwilligkeitsphase bis Ende Oktober 2017 zu neuen Gebietsstrukturen zusammenfinden können. Unter anderem ist dort geregelt, dass Gemeinden künftig mindestens 6000, Landkreise zwischen 130.000 und 250.000 und kreisfreie Städte mindestens 100.000 Einwohner haben sollen. Die Freiwilligkeitsphase gilt nicht für Landkreise und kreisfreie Städte.
Im Herbst 2016 will des Thüringer Innenministerium einen konkreten Vorschlag dazu vorlegen, wie die künftige Gebietsstruktur im Freistaat auf dieser Ebene aussehen könnte."

Gebietsreformen haben in der Vergangenheit selten die erhofften Einsparpotentiale erreicht. Zudem erschweren sie die statistische Vergleichbarkeit von Entwicklungen und Prognosen.

HAAK, Sebastian (2016): Suhl will Rekordsumme vom Land.
Noch nie hat eine Thüringer Kommune 17 Millionen Euro als Bedarfszuweisung vom Land erbeten oder gar erhalten,
in:
Neues Deutschland v. 28.09.

HAAK, Sebastian (2016): Nur noch halb so viele Landkreise.
Thüringens Innenminister legt Gebietsreform-Plan vor - Änderung nahezu ausgeschlossen,
in:
Neues Deutschland v. 12.10.

Sebastian HAAK berichtet über die Gebietsreform in Thüringen, mit der die 17 Landkreise und 6 kreisfreien Städte auf 8 Landkreise und 2 kreisfreie Städte (Erfurt und Jena) reduziert werden sollen. Weimar und eventuell Gera sollen einen Sonderstatus als kreisangehörige Stadt behalten, während Eisenach und Suhl ihren Status als kreisfreie Stadt ganz verlieren.

"Während von Linken, SPD und Grünen sowie einzelne Kommunalpolitiker es begrüßten, kam sowohl von Vertretern der CDU und der AfD, aber auch aus vielen Landkreisen und kreisfreien Städten deutliche Kritik",

erläutert HAAK die Frontlinien in Sachen Gebietsreform.

HAAK, Sebastian (2016): In verschiedenen Welten.
Thüringer Landkreistag geht auf Konfrontationskurs zur rot-rot-grünen Regierung, vor allem wegen der Gebietsreform,
in: Neues Deutschland
v. 09.12.

HAAK, Sebastian (2017): Ein seltenes Schauspiel.
In Thüringen liegen sich die rot-rot-grüne Regierung, die CDU-Fraktion und das Landtagspräsidium gehörig in den Haaren,
in:
Neues Deutschland v. 21.03.

HAAK, Sebastian (2017): Und plötzlich waren's vier.
Thüringens rot-rot-grüne Regierung nimmt beim Plan zur umstrittenen Gebietsreform gravierende Korrekturen vor,
in:
Neues Deutschland v. 20.04.

Sebastian HAAK berichtet über eine Revision der Gebietsreform, die Thüringens Innenminister Holger POPPENHÄFER (SPD) am Mittwoch vorgestellt hat. Danach sollen Weimar und Gera doch kreisfreie Städte bleiben. HAAK zählt nochmals die Gründe auf, die gegen eine solche Kreisfreiheit sprechen. Die Gebietsreform wird von HAAK zum "Kernprojekt der rot-rot-grünen Koalition" stilisiert, an dem keine Abstriche gemacht werden dürfen.

 
       
   

Die Gebietsreform in Thüringen in der Debatte

DPA/ND (2017): Unterschriften gegen Gebietsreform.
Mit dem landesweiten Thüringer Bürgeraufruf soll das Projekt gestoppt werden,
in:
Neues Deutschland v. 21.03.

DPA/ND (2016): Weimar verhängt Haushaltssperre.
Thüringischer Stadt droht Millionen-Defizit - am Nein zur Gebietsreform hält man fest,
in: Neues Deutschland v. 15.07.

Die Zeitung Neues Deutschland nutzt Finanzprobleme der Stadt Weimar, um deren Haltung zur geplanten rot-rot-grünen Gebietsreform zu kritisieren:

"Weimar ist mit rund 65.000 Einwohnern eine von sechs kreisfreien Städten in Thüringen. (...).
Nach einem im Juni vom Landtag beschlossenen Gesetz zur Gebietsreform sollen die kreisfreien Städte ihren Status verlieren, wenn sie nicht mindestens 100.000 Einwohner haben. Weimar hatte dagegen Tausende Unterschriften gesammelt. Nach der Regelung blieben nur noch Erfurt und Jena als kreisfreie Städte."

LOCKE, Stefan (2016): Wie man Bürger gegen sich aufbringt.
Gebietsreformen bringen kaum Einsparungen, sind aber mit hohen politischen Kosten verbunden,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 28.09.

 
       
   

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Update: 13. September 2017