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Sebastian Haak: Demografischer Wandel und Gebietsreform in Thüringen

 
       
   

Sebastian HAAK berichtet über die Sicht von Frank KUSCHEL (Linkspartei), der uns als "Kommunalexperte" vorgestellt wird, und der als einziger die Kostenvorteile der Gebietsreform beziffert. Danach werden nach einem Übergangszeitraum von 5 Jahren 500 Millionen Euro pro Jahr als Einsparung erwartet. Durch die Aufhebung der Kreisfreiheit von 4 der bislang 6 kreisfreien Städten in Thüringen soll durch Wegfall von Hilfsprogrammen und Bedarfszuweisungen Einsparungen von ca. 150 Millionen Euro erreicht werden. Die Einnahmesituation soll sich durch eine bessere Verteilung der Gewerbesteuer erhöhen, eine Sicht, die wohl die betroffenen Kommunen nicht unbedingt so sehen werden.

Die genaue zukünftige Struktur steht jedoch noch nicht fest, sondern das beschlossene Vorschaltgesetz ermöglicht Gestaltungsspielräume:

"Das Vorschaltgesetz regelt die Rahmenbedingungen, unter denen sich Kommunen nun innerhalb einer Freiwilligkeitsphase bis Ende Oktober 2017 zu neuen Gebietsstrukturen zusammenfinden können. Unter anderem ist dort geregelt, dass Gemeinden künftig mindestens 6000, Landkreise zwischen 130.000 und 250.000 und kreisfreie Städte mindestens 100.000 Einwohner haben sollen. Die Freiwilligkeitsphase gilt nicht für Landkreise und kreisfreie Städte.
Im Herbst 2016 will des Thüringer Innenministerium einen konkreten Vorschlag dazu vorlegen, wie die künftige Gebietsstruktur im Freistaat auf dieser Ebene aussehen könnte."

Gebietsreformen haben in der Vergangenheit selten die erhofften Einsparpotentiale erreicht. Zudem erschweren sie die statistische Vergleichbarkeit von Entwicklungen und Prognosen.

HAAK, Sebastian (2016): Suhl will Rekordsumme vom Land.
Noch nie hat eine Thüringer Kommune 17 Millionen Euro als Bedarfszuweisung vom Land erbeten oder gar erhalten,
in:
Neues Deutschland v. 28.09.

HAAK, Sebastian (2016): Nur noch halb so viele Landkreise.
Thüringens Innenminister legt Gebietsreform-Plan vor - Änderung nahezu ausgeschlossen,
in:
Neues Deutschland v. 12.10.

Sebastian HAAK berichtet über die Gebietsreform in Thüringen, mit der die 17 Landkreise und 6 kreisfreien Städte auf 8 Landkreise und 2 kreisfreie Städte (Erfurt und Jena) reduziert werden sollen. Weimar und eventuell Gera sollen einen Sonderstatus als kreisangehörige Stadt behalten, während Eisenach und Suhl ihren Status als kreisfreie Stadt ganz verlieren.

"Während von Linken, SPD und Grünen sowie einzelne Kommunalpolitiker es begrüßten, kam sowohl von Vertretern der CDU und der AfD, aber auch aus vielen Landkreisen und kreisfreien Städten deutliche Kritik",

erläutert HAAK die Frontlinien in Sachen Gebietsreform.

HAAK, Sebastian (2016): In verschiedenen Welten.
Thüringer Landkreistag geht auf Konfrontationskurs zur rot-rot-grünen Regierung, vor allem wegen der Gebietsreform,
in: Neues Deutschland
v. 09.12.

HAAK, Sebastian (2017): Ein seltenes Schauspiel.
In Thüringen liegen sich die rot-rot-grüne Regierung, die CDU-Fraktion und das Landtagspräsidium gehörig in den Haaren,
in:
Neues Deutschland v. 21.03.

HAAK, Sebastian (2017): Und plötzlich waren's vier.
Thüringens rot-rot-grüne Regierung nimmt beim Plan zur umstrittenen Gebietsreform gravierende Korrekturen vor,
in:
Neues Deutschland v. 20.04.

Sebastian HAAK berichtet über eine Revision der Gebietsreform, die Thüringens Innenminister Holger POPPENHÄFER (SPD) am Mittwoch vorgestellt hat. Danach sollen Weimar und Gera doch kreisfreie Städte bleiben. HAAK zählt nochmals die Gründe auf, die gegen eine solche Kreisfreiheit sprechen. Die Gebietsreform wird von HAAK zum "Kernprojekt der rot-rot-grünen Koalition" stilisiert, an dem keine Abstriche gemacht werden dürfen.

HAAK, Sebastian (2017): Niederlage? Welche Niederlage?
Das Thüringer Verfassungsgericht hat das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform aus formalen Gründen für nichtig erklärt,
in:
Neues Deutschland v. 10.06.

Sebastian HAAK berichtet dass Rot-Rot-Grün das Verfassungsgerichtsurteil als Sieg deutet, weil die Festlegung von Mindesteinwohnerzahlen und die Berufung auf Bevölkerungsvorausberechnungen nicht grundsätzlich gegen die Verfassung verstoße.

HAAK, Sebastian (2017): Rot-Rot-Grün zieht zurück.
Thüringen: Die Klage gegen das Volksbegehren zur Gebietsreform ist vom Tisch - die Probleme bleiben,
in:
Neues Deutschland v. 14.06.

HAAK, Sebastian (2017): Zensur eines Gutachtens?
Auch eine Kommission kann Streit um Direktorin des Thüringer Landtags nicht beenden,
in:
Neues Deutschland v. 17.06.

HAAK, Sebastian (2017): Steuerdebatte mit Beleidigungen.
Thüringen: Der Linke-Politiker Frank Kuschel will Grundstücke stärker besteuern - als Folge ist eine politische Schlammschlacht ausgebrochen,
in:
Neues Deutschland v. 28.07.

HAAK, Sebastian (2017): Spiel auf Zeit.
Die Koalition in Thüringen einigte sich zur Gebietsreform - sie wird länger dauern,
in:
Neues Deutschland v. 17.08.

Sebastian HAAK berichtet über die zeitliche Streckung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform:

"Statt bis 2019 die Verwaltungs-, Funktional und Gebietsreform komplett abzuschließen, sollen der Einigung nach bis 2019 nur freiwillige Gemeindefusionen geschehen. Zudem sollen die Kreisfusionen zwar bis 2019 beschlossen, aber noch nicht umgesetzt sein. Erst im Jahr 2021 sollen diese wirksam werden".

Damit wird auch der geplante Abbau von rund 1000 Stellen in der Landesverwaltung hinausgeschoben. HAAK sieht das auch im Zusammenhang mit der Thüringer Landtagswahl, die nun mitten im Reformprozess stattfindet. Ob das Kalkül von Rot-Rot-Grün aufgeht, damit der "gebietsreformfeindlichen Stimmung im Land" den Wind aus den Segeln zu nehmen, wird sich zeigen müssen.

HAAK, Sebastian (2017): Plötzlich Innenminister.
Auf den entlassenen Holger Poppenhäger folgt Georg Maier - das Problem bleibt: die Thüringer Gebietsreform,
in:
Neues Deutschland v. 31.08.

HAAK, Sebastian (2017): Schein und Sein der Landärzte.
Weil die Wirklichkeit anders ist als einschlägige TV-Serien zeigen, schickt die Uni Jena Studenten auf Besuchstour,
in:
Neues Deutschland v. 26.10.

"Nun mag man argumentieren, dass Sonneberg im ländlich geprägten Thüringen - als Noch-Kreisstadt - ohnehin nicht der Ort ist, an dem ein echter Landarzt sitzt. Oder sitzen sollte. Weil es im Freistaat freilich noch ländlichere Orte gibt als die 24.000-Einwohner-Stadt Sonneberg. Doch die Landärzte der Zukunft werden eher in Orten wie Sonneberg sitzen als in einem 300-Seelen-Dorf. Denn die medizinische Versorgung wird sich in den nächsten Jahren mehr und mehr auf die Zentren konzentrieren. Auf urbane Zentren. Auf die Zentren des ländlichen Raums. Alle, die sich mit der Medizin der Zukunft beschäftigen, wissen das",

versucht Sebastian HAAK die Vorurteile zu zerstreuen, die durch Landarzt-TV-Serien geprägt werden.

HAAK, Sebastian (2017): Das rot-rot-grüne Kernprojekt ist tot.
Linke, SPD und Grüne in Thüringen müssen die Kreisgebietsreform beerdigen - nennen es aber anders,
in:
Neues Deutschland v. 02.12.

Sebastian HAAK, ein gnadenloser Verfechter von Toip-Down-Gebietsreformen, deren Sinn durchaus angezweifelt werden kann, kritisiert das Aus der Gebietsreform in Thüringen.

 
       
   

Die Gebietsreform in Thüringen in der Debatte

DPA/ND (2016): Weimar verhängt Haushaltssperre.
Thüringischer Stadt droht Millionen-Defizit - am Nein zur Gebietsreform hält man fest,
in: Neues Deutschland v. 15.07.

Die Zeitung Neues Deutschland nutzt Finanzprobleme der Stadt Weimar, um deren Haltung zur geplanten rot-rot-grünen Gebietsreform zu kritisieren:

"Weimar ist mit rund 65.000 Einwohnern eine von sechs kreisfreien Städten in Thüringen. (...).
Nach einem im Juni vom Landtag beschlossenen Gesetz zur Gebietsreform sollen die kreisfreien Städte ihren Status verlieren, wenn sie nicht mindestens 100.000 Einwohner haben. Weimar hatte dagegen Tausende Unterschriften gesammelt. Nach der Regelung blieben nur noch Erfurt und Jena als kreisfreie Städte."

LOCKE, Stefan (2016): Wie man Bürger gegen sich aufbringt.
Gebietsreformen bringen kaum Einsparungen, sind aber mit hohen politischen Kosten verbunden,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 28.09.

DPA/ND (2017): Rot-Rot-Grün zieht vor Gericht.
Thüringens Regierung will rechtliche Bedenken gegen Volksgehren prüfen lassen,
in:
Neues Deutschland v. 09.01.

"Derweil wird im Freistaat um das zentrale Argument für die Gebietsreform gestritten: Die Thüringer werden weniger. Kommunalpolitiker bezweifeln die entsprechende Prognose der Statistiker öffentlich, das Statistische Landesamt verteidigt seine Berechnungen. Er habe keinerlei Verständnis dafür, wenn Kommunalpolitiker »ein knallhartes Rechenmodell« anzweifelten, sagte der Präsident des Amtes, Günter Krombholz",

heißt es in dem Bericht. Das ist schon merkwürdig. Das Statistische Bundesamt hat in einer Überprüfung ihrer Bevölkerungsvorausberechnungen der letzten Jahre ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Berechnungen keineswegs die zukünftige Entwicklung treffsicher prognostizieren. Jetzt tut das Landesamt so, als ob die Prognosen Wahrheiten wären. Dass die Rechenmodelle mathematisch korrekt sind, ist ja gar nicht das Problem. Prognosen stehen und fallen mit ihren Annahmen und diese sind Festlegungen und können deshalb durchaus in Frage gestellt werden. Es zeigt sich jedoch, dass der Umgang mit Prognosen oder Bevölkerungsvorausberechnungen durchaus interessengeleitet ist.

"Thüringen hat derzeit etwa 2,17 Millionen Einwohner. Nach der Prognose des Landesamtes werden 2030 nur noch etwa 1,95 Millionen Menschen im Freistaat leben, fünf Jahre später nur noch etwa 1,88 Millionen Menschen. 2015 wurden jedoch so viele Kinder wie seit 1990 nicht mehr geboren: 17.934.
Zuletzt hatte etwa die Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU), angezweifelt, dass die Prognose des Landesamtes zutreffend sei",

wird uns berichtet. Die Babyboomer werden dem Bericht zufolge als "Generation, die nach 1950 geboren wurden" bezeichnet.

DPA/ND (2017): Unterschriften gegen Gebietsreform.
Mit dem landesweiten Thüringer Bürgeraufruf soll das Projekt gestoppt werden,
in:
Neues Deutschland v. 21.03.

LOCKE, Stefan (2017): Tolles Thüringen.
Die Regierung in Erfurt plant eine Gebietsreform. Nichts Ungewöhnliches, andere waren schneller. Zum ersten Mal stellt sich aber die Frage: Haben sie alle einen großen Fehler gemacht?
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 29.04.

LOCKE, Stefan (2017): Von oben herab.
Die Linke predigt gern "von unten", tut aber das ganze Gegenteil. Bestes Beispiel Thüringen,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 05.05.

KEILHOLZ, Christine (2017): Ramelows gestörte Kreise.
Erfurt: Deutschlands erste rot-rot-grüne Landesregierung scheitert an einer Reform der Kreisgebiete. Politik zwischen Dörfern und Bratwurstigkeit,
in:
Freitag Nr.19 v. 11.05.

Bislang fanden Berichte über die Gebietsreform in Thüringen kaum Eingang in die überregionale Berichterstattung. In Zeiten des Bundestagswahlkampfs ändert sich das nun. Zuletzt berichtete die FAZ sogar auf Seite 1 über die Konflikte in Thüringen. Wer genauer informiert sein wollte, der musste schon Zeitungen wie Neues Deutschland lesen. Als Grund für die Notwendigkeit wird uns die demografische Entwicklung in Thüringen genannt, denn was ist,

"wenn in 15 Jahren nur noch die Hälfte der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sein wird? 571 Gemeinden zählen weniger als 1.000 Einwohner. Die blühenden Vorstädte, wo Eigenheimchen neben Eigenheimchen entsteht, saugen nicht nur den peripheren Dörfern das Leben ab, auch den Städten. Umlandkreise voller Schlafsiedlungen vereinigen sich lieber untereinander und schwächen damit Städte wie Arnstadt und Eisenach. Das macht eine verstreute Ämterlandschaft nötig, die schwer zu finanzieren ist."

KEILHOLZ kritisiert die Rücknahme von Reformmaßnahmen als "Öffnen der Büchse der Pandora". Dass Weimar und Gera nun doch kreisfrei bleiben sollen ist in dieser Sicht der Anfang vom Ende. So soll nun auch Mühlhausen Kreisstadt bleiben, weil ein Aktionsbündnis "Pro Kreisstadt Mühlhausen" 4.700 Unterschriften gesammelt habe. Hinzu kommt, dass die Regierung nur mit einer Stimme Mehrheit regiert.

BARTSCH, Michael (2017): Rot-Rot-Grün in Thüringen unter Druck.
R2G: Auch eine gute Halbzeitbilanz der ersten linksgeführten Landesregierung nutzt nichts, wenn die Gebietsreform scheitert,
in:
TAZ v. 30.05.

DPA/ND (2017): Thüringer Gebietsreform vor Gericht.
Wurde Zeitdruck erzeugt, um das Vorschaltgesetz durch den Landtag zu bringen? Die oppositionelle CDU sagt ja, Rot-Rot-Grün bestreitet das,
in:
Neues Deutschland v. 31.05.

ISSIG, Peter (2017): Thüringen ade, Bayern olè.
Die Bürger Sonneborns stellen sich gegen die Gebietsreform-Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt. Nun planen sie eine Revolution,
in:
Welt v. 21.06.

Peter ISSIG liefert Wahlkampffolklore aus dem über 23.000 Einwohner zählenden  Sonneberg (nicht Sonneborn!) in Thüringen. Der dortige CDU-Bürgermeister ist gegen die geplante Gebietsreform.

"Der Landkreis Sonneberg, der zwischen den oberfränkischen Landkreisen Coburg und Kronach nach Bayern hineinragt, würde wohl in einem Verwaltungsbezirk von der Größe des Saarlands aufgehen. Sonneberg verlöre den Status als Kreisstadt",

beschreibt ISSIG die Auswirkungen der geplanten Gebietsreform. Sonneberg profitiert durch seine Nähe zu Bayern:

"Der Landkreis ist Mitglied der sogenannten Metropolregion Nürnberg, es gibt einen grenzüberschreitenden Klinkverbund. Viele Menschen pendeln zur Arbeit über die Landesgrenzen. (...). Die Arbeitslosenquote von 3,6 Prozent liegt deutlich unter dem Thüringer Landesschnitt von 5,8 Prozent."

ND/DPA (2017): Eisenach will freiwillig seinen Status aufgeben.
OB Wolf: Gebietsreform in Westthüringen durchziehen,
in:
Neues Deutschland v. 04.07.

Die Oberbürgermeisterin Katja WOLF (Linkspartei) erhofft sich durch die freiwillige Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis mehr Zugeständnisse vom Land. 

ND/DPA (2017): Ramelow schließt Stopp der Gebietsreform aus.
Thüringens Regierungschef hält es für möglich, dass das Vorhaben bis zur Wahl 2019 nicht in Gänze umsetzbar ist,
in:
Neues Deutschland v. 10.07.

Die Grünen bestehen darauf, dass Weimar und Gera ihre Kreisfreiheit verlieren, wird in der Agenturmeldung berichtet.

DPA/ND (2017): Kommunen fahren auf Verschleiß.
Thüringen: Zahlt das Land zu wenig - oder ist Kleinteiligkeit das Problem?
in:
Neues Deutschland v. 22.07.

Bericht über das geplante Finanzausgleichsgesetz in Thüringen, mit dem kleine Gemeinden zu Fusionen gezwungen werden sollen. Damit soll auch Druck aufgebaut werden, um die geplante Gebietsreform besser durchsetzen zu können. Gemeinen mit weniger als 10.000 Einwohner sollen zukünftig schlechter gestellt werden. Statt dem demografischen Wandel mit dem Finanzausgleich gegenzusteuern wird im Gegenteil die Kluft zwischen Land und Stadt verschärft. Das Ergebnis solcherart von Politik kann man in den USA, Großbritannien und Frankreich sehen. Die dortigen Konflikte werden durch die hiesige neoliberale Standortkonkurrenz auch in Deutschland aufbrechen. Die Erfolge der AfD sind lediglich ein harmloses Vorspiel dessen, was uns erwarten könnte, wenn der Aufschwung in Deutschland zu Ende geht.

POLLMER, Cornelius (2017): Aufschub und Aus
Thüringens rot-rot-grüne Regierung stoppt Kreisgebietsreform,
in:
Süddeutsche Zeitung v. 02.12.

Cornelius POLLMER berichtet darüber, dass nun "freiwillige" Gemeindefusionen durch 200 Euro pro Einwohner und einer Höchstförderungsgrenze von 2 Millionen Euro begünstigt werden sollen. Die freiwillige Fusion von Eisenach und Wartburgkreis soll 2019 abgeschlossen sein.

ND/DPA (2017): Hochzeitsprämien für Gemeinden.
Thüringen: Rot-Rot-Grün will für Zusammenschlüsse 200 Euro pro Einwohner zahlen,
in:
Neues Deutschland v. 15.12.

ND/DPA (2017): Phantomschmerz bei Rot-Rot-Grün.
Thüringens Regierung will Gemeindefusion forcieren - und streitet über ihr jüngstes Scheitern,
in:
Neues Deutschland v. 19.12.

Der Bericht nennt nur ein paar Beispiele für die 100 Gemeinden, die beim Land Fusionsanträge gestellt haben: Fusion von Drei Gleichen und Günthersleben-Wechmar im Landkreis Gotha, Umwandlung der Verwaltungsgemeinschaft um Straußfurt in die Landgemeinde Gera Aue im Landkreis Sömmerda, Fusion von Föritz, Judenbach und Neuhaus-Schierschnitz zu Föritztal im Kreis Sonneberg sowie Eingliederung von  Hundeshagen zur Stadt Leinefelde-Worbis im Eichsfeld. 

 
       
   

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webmaster@single-generation.de Erstellt: 18. April 2001
Update: 16. Juni 2018