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Kieler Arbeitspapier Nr. 1071 (August 2001)

 
   

Astrid Rosenschon

 
   

Familienförderung in Deutschland - eine Bestandsaufnahme

 
   
 
 

Aufwendungen für familienpolitische Maßnahmen in Deutschland (2000/2001)

Inhaltsverzeichnis

I Familienpolitische Maßnahmen im Bereich der Steuergesetzgebung

1 Kinderfreibetrag, Kindergeld, Betreuungsfreibetrag
2 Ausbildungsfreibeträge
3 Haushaltsfreibetrag
4 Kinderkomponente bei der Eigenheimförderung
5 Unterhaltsfreibetrag
6 Freibetrag für Beschäftigung einer Haushaltshilfe oder wegen Heimunterbringung
7 Verminderte zumutbare Belastungen
8 Begrenztes Realsplitting
9 Ehegattensplitting

II Familienpolitische Maßnahmen im Sozialversicherungssektor

1 Maßnahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

a) Beitragsfreie Mitversicherung nicht erwerbstätiger Familienmitglieder
b) Mutterschaftsgeld
c) Entbindungsgeld
d) Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
e) Sachleistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
f) Leistungsansprüche für Empfängnisverhütung, Schwangerschaftsabbruch und künstliche Befruchtung
g) Beitragsausfälle durch Erziehungsurlaub

2 Familienpolitische Maßnahmen in der Gesetzlichen Rentenversicherung

a) Kindererziehungszeiten bei der Rentenberechnung
b) Welche Kosten sind für die Anerkennung von Erziehungszeiten zu veranschlagen?
c) Anteil von Müttern an der Rente nach Mindesteinkommen

3 Familienpolitische Maßnahmen in der Arbeitslosenversicherung
4 Familienpolitische Maßnahmen in der Pflegeversicherung

III Monetäre Transfers des Bundes, der Länder und der Gemeinden mit familienpolitischem Bezug

1 Reine Bundesausgaben

a) Leistungen nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz
b) Kinderkomponente bei der Arbeitslosenhilfe
c) Beiträge für Kinderziehungsleistungen an die Gesetzliche Rentenversicherung
d) Zahlungen nach dem Mutterschutzgesetz
e) Zahlung an die Stiftung "Mutter und Kind"

2 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
3 Familienzuschläge im öffentlichen Dienst
4 Erziehungsgeld der Länder
5 Zuschüsse an familienpolitische Landesstiftungen
6 Familienkomponente bei der Sozialhilfe
7 Familienkomponente beim Wohngeld
8 Familienkomponente beim Sozialen Wohngeld

IV Realtransfers der Gebietskörperschaften

1 Ausgaben für Kindergärten und Kindergrippen
2 Ausgaben für Schulen
3 Ausgaben für Einrichtungen der Jugendhilfe (ohne Kindergärten)
4 Ausgaben für Schülerbeförderung
5 Ausgaben für Beratungsdienste
6 Ausgaben für Gebühren- und Preisnachlässe
7 Ausgaben infolge von Familientickets der Deutschen Bahn AG

V Familienpolitische Leistungen der Arbeitgeber

1 Familienzuschläge auf den Lohn
2 Entgeltzahlungen bei Mutterschaft
3 Sonstige Arbeitgeberleistungen

 
 
 
       
       
   

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Die Familienförderung in der Debatte

 
   
  • KRAMM, Jutta (2003): Von einer Tasche in die andere,
    in: Berliner Zeitung v. 02.06.
    • Kommentar:
      Astrid ROSENSCHON vom Kieler Institut für Weltwirtschaft hat im August 2001 alle steuerlichen Subventionen und Vergünstigungen für Familien aufgelistet. Ihr Fazit:
            
         "Die Zahlen lassen - selbst bei hohem Selbstfinanzierungsgrad (der Familien) - die häufig vorgebrachte These, in Deutschland gebe es zu wenig Familienförderung, zweifelhaft erscheinen."
            
        Jutta KRAMM ist als Singlefeindin mit diesem Befund nicht zufrieden. Dieses Ergebnis passt nicht zu den Thesen ihrer Gewährsmänner Paul KIRCHHOF und Jürgen BORCHERT.
            
        Die Liste von ROSENSCHON ist umfangreich, aber nicht bei jeder Position liefert sie auch Geldbeträge, d.h. die Liste ist immer noch nicht vollständig. Seit August 2001 sind zudem eine Reihe singlefeindlicher Gesetze in Kraft getreten, die in die Berechnungen keinen Eingang gefunden haben.
  • KLEIN, Michael (2003): Halali auf Nachwuchsverweigerer.
    Der Staat subventioniert das Kinderkriegen - und erreicht das Gegenteil des Erhofften,
    in: Welt v. 30.12.
    • Kommentar:
      Michael KLEIN, der eine Agentur für Nachrichten aus den Sozialwissenschaften betreibt, ist leider bezüglich der Geburtenrate von Frauen der Generation Ally nicht auf dem aktuellen Stand. Statt der von Jürgen DORBRITZ bereits 2001 errechneten 27 % (und sehr wahrscheinlich aufgrund der zunehmenden Zahl von Spätgebärenden noch zu hoch geschätzt) für die 1965 Geborenen werden von ihm "mindestens" 33 % ausgewiesen.

            
        Bei den Vergünstigungen für Familien greift KLEIN auf die Daten von Astrid ROSENSCHON zurück, die hier bereits vor einiger Zeit vorgestellt worden sind.
            
        KLEIN sorgt sich vor allem um das "down-breeding", das durch finanzielle Anreize gefördert wird:
            
        "diejenigen, die sich fortpflanzen (...) (gehören) nicht" unbedingt zur geistigen Elite ihrer Gesellschaft". Mit diesem Argument hat die derzeitige Familienministerin Renate SCHMIDT schon vor Jahren ihre Politik für die Mütterelite begründet und sich damit gegen die Erhöhung des Kindergeldes und für die Förderung der Kinderbetreuung ausgesprochen.
            
       
      Mit Verweis auf den Volkswirt Norbert BERTHOLD erklärt KLEIN, dass die Sicherheit der zukünftigen Renten nicht in erster Linie von einem Baby-Boom abhängt, sondern von Erwerbstätigen, die Beiträge zahlen, statt als Arbeitslose die Sozialkassen zusätzlich zu belasten.
  • ADAM, Konrad (2004): Wer hilft eigentlich der Familie?
    Die Deutschen vergreisen, weil es immer weniger Kinder gibt. Aber auch unsere Nachbarn ringen um eine geeignete Familienpolitik. Eine kurze Bestandsaufnahme,
    in: Welt v. 24.01.
    • Kommentar:
      Singlefeind Konrad ADAM konnte sich bisher unwidersprochen auf die Berechnungen von Hans-Werner SINNs Münchner Ifo-Institut berufen, wenn es darum ging, zu beweisen, dass die deutsche Politik familienfeindlich sei.
      Inzwischen hat jedoch Astrid ROSENSCHON vom Kieler Weltwirtschaftsinstitut eine andere Rechnung aufgemacht, die den Singlefeinden weniger gefällt und die deshalb Konrad ADAM - mit Berufung auf den gesunden Menschenverstand der Eltern - zu entkräften versucht.

            
         Die unterschiedlichen Berechnungen der beiden Ökonomen lassen Unterschiede im Familienbild und in der Zuordnung von Leistungen erkennen.
            
         ROSENSCHON hat im Gegensatz zu SINN die Bildungsinvestitionen als familienpolitische Leistungen eingestuft. Dies ist insofern richtig, weil zwar Singles auch selber in den Genuss der Leistungen kommen, jedoch zusätzlich die Kosten für die Kinder anderer mittragen müssen.
            
         Desweiteren hat ROSENSCHON im Gegensatz zu SINN die steuerlichen Vorteile des Ehegattensplittings miteinbezogen, die allen Verheirateten zugute kommen. Dies betrifft zwar auch kinderlose Eheleute, aber nicht-verheiratete Singles sind am stärksten benachteiligt.
            
         In der Frage des Ehegattensplittungs deutet sich u.a. der Kulturkampf zwischen Alter (traditionelle Manager-Ehe) und Neuer Mitte (Doppelkarriere-Familien) an.
  • NIEJAHR, Elisabeth (2004): Alt sind nur die anderen, Frankfurt a/M: Fischer
    • Inhalt:
      NIEJAHR weist darauf hin, dass inzwischen neue Leistungen hinzugekommen sind:

            
         "Seit die Studie erschienen ist, kamen noch weitere Leistungen für Eltern hinzu - etwa bei der Riester-Rente. Wer Kinder hat, bekommt höhere Zuschüsse vom Staat zur privaten Altersvorsorge." (S.175)
 
   

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Update: 14. Februar 2005
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