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Bert Rürup:
nachhaltige
Familienpolitik
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Bert Rürup
in seiner eigenen Schreibe
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- RÜRUP, Bert (2001): Wie sollen
Familien gefördert werden?
Berufstätigkeit und Mutterschaft besser in Einklang bringen,
in: Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik,
H.88, Juni, S.2-4
- Inhalt:
RÜRUP wendet sich entschieden gegen eine
Lösung innerhalb der Sozialversicherungssysteme, wie sie vom
Pflegeurteil des Bundesverfassungsgerichts gefordert
wird:
"Finanzielle Erleichterungen für
Erziehende durch Beitragsrabatte in den Sozialversicherungen werden
nur aus den Lohneinkommen der Sozialversicherten bis zur
Beitragsbemessungs- und gegebenenfalls Versicherungspflichtgrenze
finanziert, während einerseits alle höheren Arbeitsentgelte sowie
alle anderen Einkommensarten nicht zu einer solchen Honorierung der
generativen Beiträge herangezogen und andererseits die
Kindererziehungsleistungen von Beamten, Richtern, Selbständigen,
Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern, die die gleiche Wertigkeit
für die Zukunftssicherung der Umlagesysteme haben wie die der
Sozialversicherungspflichtigen, nicht honoriert werden."
- RÜRUP, Bert (2003): Die
Bürgerversicherung entlastet die Arbeitskosten kaum.
Die Ausweitung der Krankenkassenbeiträge auf Vermögen bringt
wenig. Beschäftigungsfeindliche Koppelung an den Lohn bleibt.
Zusätzliche Last für Wachstumsbranchen,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 29.08.
- SIEMS, Dorothea (2003): "Wir bewegen
uns".
Der Wirtschaftsweise Bert Rürup sieht Deutschland im "Jahr der
Erneuerung". In der Familien- und Arbeitsmarktpolitik gebe es aber
Nachholbedarf,
in: Welt v. 13.11.
- Inhalt:
Bert RÜRUP lehnt eine
Rente nach Kinderzahl ab:
"Es wäre völlig
falsch, das Rentensystem für Familienpolitik zu instrumentalisieren.
Das Kind eines Selbständigen, Beamten, Arbeitslosen oder
Sozialhilfeempfängers ist für die Zukunftssicherung auch unseres
Rentensystems genauso wichtig wie das Kind eines
Pflichtversicherten. Werden die Beiträge oder Renten nach der
Kinderzahl gestaffelt, wie dies die CSU jetzt vorschlägt, ist das
der Tod der einkommensbezogenen Rentenversicherung. (...). Wenn man
die Kindererziehung bei der Rente höher bewerten will, sollte man
den adäquaten Weg über die steuerfinanzierten Kindererziehungszeiten
gehen und muss dabei aber die Finanzierungsfragen klären."
-
SCHMIDT, Renate & Bert RÜRUP (2003): Die nützlichen Kinder.
Familienpolitik lohnt sich,
in: Die ZEIT Nr.50 v. 04.12.
- Kommentar:
Bevölkerungspolitik ist ein Wort, das Politiker
(noch) ungern benutzen. Deshalb sprechen sie verschämt von
"bevölkerungsbewusster Familienpolitik"
(WINGEN) oder hier eben von "nachhaltiger Familienpolitik".
Diese Schönfärberei
soll Kinderlose beruhigen, sollte jedoch hellhörig machen, denn
über kurz oder lang werden sie vollkommen in der Defensive sein.
Das "Reformer"tandem,
verbreitet ökonomistische Plattitüden:
"Für
eine Gesellschaft und damit eine Volkswirtschaft wie die unsere
bedeuten weniger Kinder weniger Wohlstand, weniger Dynamik,
weniger Innovation und weniger Lebensqualität."
Dies ist
inzwischen das Standardlamento der Demagogen geworden, die damit
Denkverbote etablieren möchten.
Komplexe
Sachverhalte werden durch eine eindeutige Ursache-Wirkungskette
ersetzt. Bedeuten aber weniger Kinder tatsächlich weniger
Wohlstand? Diese Frage soll erst gar nicht gedacht werden.
Die neuen
Bundesländer zeigen dagegen, dass die Menschen dorthin ziehen, wo
Arbeit ist, die eine Familie ernährt (siehe dazu auch
Detlef GÜRTLER) . Die
Geburtenraten innerhalb von Deutschland sind höchst
unterschiedlich.
Warum sollte eine
alternde Gesellschaft nicht innovationsfördernd sein? Ist unsere
Elite nicht nur denkfaul? Und ist Lebensqualität nicht von ganz
anderen Dingen abhängig?
Wer Kinder
instrumentalisiert und Kosten-Nutzen-Analysen anstellt, der muss
sich fragen lassen, ob er das Kindeswohl im Auge hat, oder nur die
Interessen einer bestimmten Klientel vertritt.
Wir lassen
uns keine Denkverbote verordnen!
- RÜRUP, Bert (2004): Die Wahrheit über
den "Rentenklau".
Steuerliche Begünstigung widerspricht dem Verfassungsrecht.
Plädoyer gegen weitere Freibeträge,
in: Süddeutsche Zeitung v. 25.02.
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Bert Rürup
im Gespräch
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- BEISE, Marc (2001): "Dieses Urteil
geht nicht weit genug".
Der Wirtschaftsweise Bert Rürup kritisiert
Karlsruhe und fordert Änderungen im Steuerrecht,
in: Süddeutsche Zeitung
v. 05.04.
- SPIEGEL (2002): "Ich habe Läuse im Bauch".
Der Regierungsberater Bert Rürup über die Probleme der sozialen
Sicherungssysteme, seine Pläne für eine grundlegende Renten- und
Gesundheitsreform sowie die Gefahr des Scheiterns,
in: Spiegel Nr.47 v. 18.11.
- MUNSBERG, Hendrik (2003):
"Arbeitsbienen und Drohnen".
Regierungsberater Bert Rürup zur
Debatte um
Hüftgelenke und Generationengerechtigkeit
in: Berliner Zeitung v. 09.08.
- Inhalt:
Bert RÜRUP u.a. über die Verlierer der
Rentenreformen:
"Es
stimmt, dass die Beitragsrendite zurückgeht ...
...
gegen null! ...
... sie geht gegen
null für männliche Singles."
-
OESTREICH, Heide (2004): Familienpolitik ist kein
bevölkerungspolitisches Finetuning, sagt Bert Rürup.
Die allermeisten jungen Deutschen wollen sowohl Kinder als auch
Karriere. Trotzdem wird ein Drittel kinderlos bleiben,
in: TAZ v. 10.04.
- Kommentar:
"Wer bis vor fünf Jahren von Demographie sprach,
habe als »Nazi« gegolten, stellte die »taz« lapidar fest. Dazu
hatte sie selbst nicht unwesentlich beigetragen", stellt der
Rechtspopulist
WEIßMANN im DeutschlandRadio hämisch fest.
Die ex-alternative TAZ macht
seit einiger Zeit Bevölkerungspolitik in linken Kreisen
salonfähig. Der Neuen Rechten kann dies nur recht sein.
Was man von einer kritischen Zeitung
erwarten könnte, das wäre die Hinterfragung von
Bevölkerungsvorausberechnungen oder
Spekulationen über jahrgangsspezifische Geburtenraten.
Stattdessen werden amtliche Zahlen kritiklos verbreitet, die
inzwischen wissenschaftlich höchst fragwürdig sind. Offenbar
heiligt der Zweck inzwischen jedes Mittel!
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Inhaltsverzeichnis
I.
Bestandsaufnahmen
I.1
Familienpolitik: Begriff, Begründung und Typologie
I.2 Demographische Entwicklung
I.3 Ökonomische Determinanten des Geburtenverhaltens
I.4 Familienpolitik über die Rentenversicherung?
I.5 Familienpolitische Leistungen: Ein internationaler Vergleich
I.6 Einkommenssituation von Familien
II.
Zwischenfazit aus den Bestandsaufnahmen
III.
Zusammenhänge zwischen der demographischen Entwicklung und dem
wirtschaftlichen Wachstum
IV.
Überlegungen zu einer nachhaltigen Familienpolitik
IV.1
Ökonomische Grundlagen einer nachhaltigen Familienpolitik
IV.2 Ein Opportunitätskostenansatz
IV.3 Ein Zeitansatz
V. Vorschlag
zur Ausgestaltung einer nachhaltigen Familienpolitik
V.1 Konkrete
Maßnahmen
V.2 Flankierende Regelungen
VI. Fazit
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Das Gutachten in der
Debatte
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Neu:
Evangelische
Aktionsgemeinschaft für Familienfragen (2004): Zukunft mit
mehr Kindern.
Zusammenfassende Darstellung des Gutachtens zu einer
nachhaltigen Familienpolitik,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt Familienpolitik
= Bevölkerungspolitik, H.1,S.4-5
- MAYER, Tilman (2004): Das
willkommene Gutachten,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt Familienpolitik =
Bevölkerungspolitik, H.1,S.6
- JANSEN, Mechthild (2004): Schenken
wir dem Markt ein Kind oder: Der ökonomische Charme der
Familie,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt Familienpolitik =
Bevölkerungspolitik, H.1,S.7-10
- RIEDEL, Christel (2004):
Ambivalente Frauen in ambivalenten Zeiten.
Die Ursachen der deutschen
Fortpflanzungsmisere werden nicht nur in den Medien in dem
postfeministischen Verhältnis von Männern und Frauen
gesehen, d.h. unter anderem in den neuen
bildungsbegünstigten Berufsbiografien der Frauen und der
nach wie vor geringen Sehnsucht der Männer, Familienarbeit
zu übernehmen. Was eine neue nachhaltige Familienpolitik aus
der Sicht des Deutschen Frauenrates für die Frauenpolitik
bedeutet, ist Gegenstand des folgenden Beitrags,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt
Familienpolitik = Bevölkerungspolitik, H.1,S.11-12
- GÜNTER, Markus (2004):
Familienpolitik oder Bevölkerungspolitik?
Der Deutsche Caritasverband weist seit
langem darauf hin, dass es über das bevölkerungspolitische
Interesse hinaus einer Familienpolitik bedarf, die die
bestehende "strukturelle Rücksichtslosigkeit" gegenüber
Familien beseitigt. Der Verband fordert Gerechtigkeit für
Familien. Die aktuelle Familienpolitik darf sich daher nicht
nur auf Strukturleistungen beschränken. Es geht um die Ethik
der Verteilungs- und Belastungsmaßstäbe und um eine
Neujustierung der Belastungen nach Leistungsfähigkeit. Der
Autor klopft das Rürup-Gutachten nach diesen Kriterien ab,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt
Familienpolitik = Bevölkerungspolitik, H.1,S.13-14
- PINL, Claudia (2004): Das Ende des
Familien-Ernährers?
Selbst wenn de Staat sämtliche Kosten
übernehmen würde, könnte dies den Trend zur Kinderlosigkeit
nicht umkehren. Das Gutachten bleibt letztlich die Argumente
schuldig, weshalb in Deutschland die Geburtenrate gesteigert
werden soll, wenngleich die Mittel dazu der Autorin durchaus
sympathisch sind. Dabei stört sie weniger die
bevölkerungspolitische Zielsetzung des Rürup-Gutachtens als
vielmehr der Mangel an Ideen, der die Zementierung der
Rollenmodelle verhindern könnte,
in: pro familia magazin, Schwerpunkt
Familienpolitik = Bevölkerungspolitik, H.1,S.18-19
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weiterführende
Links
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