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Diana Wehlau: Lobbyismus und Rentenreform

 
       
     
       
   

Diana Wehlau in ihrer eigenen Schreibe

 
   

WEHLAU, Diana (2012): Rentenpolitik unter Druck. Einflussnahme und Lobbying der Finanzbranche am Beispiel der Riester-Rente. In: Christoph Butterwegge/Gerd Bosbach/Matthias W. Birkwald (Hrsg.) Armut im Alter. Probleme und Perspektiven der sozialen Sicherung, Frankfurt a/M/New York: Campus Verlag, S.204-224

 
       
   

Diana Wehlau im Gespräch

 
   

WINKELMANN, Ulrike (2011): "Lobbyismus ist immer ein Geflecht".
Interessen Die ARD skandalisiert die Rolle des "Drücker-Königs" Maschmeyer bei der Renten-Privatisierung. Doch an der Riester-Rente haben viele mitgewirkt, so die Ökonomin Wehlau
in: Freitag Online v. 15.01.

Diana WEHLAU erläutert u. a. die Rolle von Wissenschaftlern im Lobbyismus-Geflecht:

"Wie aber kommt es zu der auffälligen Rolle von Wissenschaftlern, die sich früher oder später alle von Banken und Versicherungen bezahlen lassen – etwa Axel Börsch-Supan, Bernd Raffelhüschen oder Bert Rürup?
Die unabhängige Politikberatung ist in der Rentenpolitik gefährdet – stärker als in anderen Politikbereichen. Walter Riester war der erste Arbeitsminister, der Mitglieder des Sozialbeirats der Bundesregierung absetzte, um kritische Positionen aus dieser Richtung zu unterbinden: So wurde der Privatisierungs-Skeptiker Winfried Schmähl im Jahr 2000 als Vorsitzender des Beirats gegen Bert Rürup ausgetauscht. Seit dieser Phase wird die wissenschaftliche Politikberatung von Befürwortern des Privatisierungskurses dominiert. Auch heute wird trotz der Finanzkrise keine ernsthafte Diskussion über die erheblichen Risiken der privaten Altersvorsorge geführt. Doch glaube ich, dass die Wissenschaftler weniger bei der Einfädelung solcher Reformen, als vielmehr bei der Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle spielen: Egal wer sie bezahlt, sie genießen als Wissenschaftler Vertrauen."

 
       
   

Lobbyismus und Rentenreform (2009).
Der Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche auf die Teil-Privatisierung der Alterssicherung
Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften

 
   
     
 

Klappentext

"Mit der Teil-Privatisierung der Alterssicherung markiert die Rentenreform 2001 einen Systembruch in der deutschen Rentenpolitik. Zweifelsohne profitieren insbesondere Banken, Versicherungen und Investmentfonds von diesem rentenpolitischen Paradigmenwechsel. Deren Gewinnaussichten haben sich infolge der Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Rente und der Förderung der privaten »Riester-Rente« massiv verbessert, so dass sich unweigerlich die Frage nach dem Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche im Politikfeld Alterssicherung stellt. Im Zentrum der vorliegenden Arbeit stehen der Zugang der zentralen Akteure der Finanzbranche zum rentenpolitischen Policy-Netzwerk sowie deren lobbyistischen Aktivitäten und Beziehungsstrukturen. Die empirischen Befunde zeigen den Einfluss privatwirtschaftlicher Verbände und Großunternehmen auf und erklären, warum die Teil-Privatisierung der Alterssicherung in Deutschland überhaupt politisch durch- und umgesetzt werden konnte."

 
     
 
       
   

Rezensionen

KÖHLER-RAMA, Tim (2009): Diana Wehlau - Lobbyismus und Rentenreform,
in: Deutsche Rentenversicherung, Heft 3, S.270f.

KÖHLER-RAMA kritisiert, dass WEHLAU die Bedeutung der Rentenreform 2001 als Paradigmenwechsel überschätzt. Gewährsmann ist ihm hier Winfried SCHMÄHL. Zudem sieht er bei den Entstehungsbedingungen die Rolle der Finanzdienstleistungsbranche mit ihrem Versicherungs- und Banken- bzw. Investmentsektor überschätzt. Der Einfluss der ökonomischen Situation Deutschlands und der internationalen Alterssicherungsdiskussion ist ihm dagegen zu wenig gewürdigt. Trotz alledem bescheinigt er der Arbeit Originalität, weil

"erstmals der spezifische Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche auf die Rentenreform 2001 detailliert untersucht wird".

 
   

Lobbyismus und Rentenreform in der Debatte

BRETTSCHNEIDER, Antonio (2009): Rürup macht Kasse,
in: Blätter für deutsche und internationale Politik,
Januar

KOCH, Christoph/KOTTMANN, Heike/ZICK, Tobias (2009): Die Schattendemokraten.
Gesetze macht das Parlament - und Babys bringt der Klapperstorch. Die Politik entmachtet sich selbst, lässt Lobbyisten ihre Gesetzentwürfe schreiben - und Abgeordnete sind oft nur noch dazu da, die Entwürfe durchzuwinken. Ist das noch Demokratie?
in: Neon,
Januar

Als Albrecht MÜLLER im Jahr 2004 in seinem Buch Die Reformlüge die Lobbyisten kritisierte, die die Sozialversicherungen schlecht redeten, wurde er  belächelt. 4 Jahre später - die Reformen sind durchgesetzt, aber die Finanzkrise hat die erhofften Renditen der privaten Vorsorge abschmelzen lassen - hat Neon das Thema entdeckt. Bernd RAFFELHÜSCHEN wird vorgestellt als:

"Professor für Volkswirtschaftslehre, daneben Mitglied im Aufsichtsrat der Ergo-Gruppe, Deutschlands zweitgrößtem Versicherungskonzern. Marken wie Victoria, Hamburg-Mannheimer, DKV gehören dazu. Alles Unternehmen, denen die Umschichtung der Sozialbeiträge in private Vorsorge beträchtliche Umsatzzuwächse beschert."

Neuerdings profitiert auch Bert RÜRUP von den Reformen, die er mitverantwortet hat - als Chefvolkswirt des Finanzdienstleisters AWD.

Der Neon-Artikel kommt alles in allem 4 Jahre zu spät...

 
   

Diana Wehlau im WWW

www.artec.uni-bremen.de/team/person.php?id=41
 
   

weiterführende Links

 
     
   
 
   

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Update: 20. Februar 2015