Einführung

Oberzent, Rathaus in Beerfelden, Foto: Bernd Kittlaus 2018

Oberzent ist seit 1. Januar 2018 eine Kleinstadt mit rund 10.100 Einwohnern. Bis Ende 2017 waren Beerfelden (mit den 6 Ortsteilen , Etzean, Hetzbach, Olfen, Falken-Gesäß und Gammelsbach), Hesseneck (mit den 3 Ortsteilen Hesselbach, Kailbach und Schöllenbach), Rothenberg (mit den 2 Ortsteilen Kortelshütte und Ober-Hainbrunn) und Sensbachtal (mit den 3 Ortsteilen Hebstahl, Ober-Sensbach und Unter-Sensbach.) eigenständige Gemeinden. Oberzent besteht aus 19 Stadtteilen, die sich über eine Fläche von 165,6 qm erstrecken.

Tabelle: Stadtgliederung der hessischen Gemeinde Oberzent

Eigenständige Gemeinden (bis Ende 2017) Ortsteile der vorher eigenständigen Gemeinden von Oberzent (seit 01.01.2018) Beerfelden Airlenbach Beerfelden Etzean Falken-Gesäß Hetzbach Gammelsbach Olfen Rothenberg Finkenbach Hinterbach Kortelsbach Hainbach Raubach Rothenberg   Sensbachtal Hebstahl Ober-Sensbach Unter-Sensbach         Hesseneck Hesselbach Kailbach Schöllenbach

In der öffentliche Debatte, die von neoliberalen Eliten beherrscht wird, gelten solche Gemeindefusionen als Lösung für das Überleben von kleinen Gemeinden, denen eine weitere Schrumpfung prognostiziert wird. Eine Machbarkeitsstudie vom November 2015 zeigt den zurückliegenden Bevölkerungsrückgang von Ende 1990 bis Ende März 2015 auf. Danach wäre die Bevölkerung der Stadt Oberzent von 11.314 (31.12.1990) auf 10.207 Einwohner (31.03.2015), d.h. um 1.107 Einwohner, zurückgegangen.

Im März 2015 wurden folgende Bevölkerungsvorausberechnungen für die Jahre 2020 und 2030 mit Basisjahr 2013 für die einst eigenständigen Gemeinden von Oberzent errechnet:

Tabelle: Bevölkerungsprognose für die eigenständigen Gemeinden von Oberzent gemäß Machbarkeitsstudie

Gemeinde 2013 2020 2030 Einwohner (in Tausend) Einwohner (in Tausend) Veränderung 2013-2020 Einwohner (in Tausend) Veränderung 2020-2030 Beerfelden 6,4 6,3 - 1,8 % 6,0 - 4,2 % Rothenberg 2,3 2,1 - 5,4 % 2,0 - 8,2 % Sensbachtal 1,0 1,0 - 0,2 % 0,9 - 3,2 % Hesseneck 0,6 0,6 - 6,7 % 0,5 - 11,0 %

Im Vergleich zu anderen Prognosen und Prognosen für andere Regionen in Deutschland ist der Bevölkerungsrückgang in den Gemeinden von Oberzent eher gering. Die Bertelsmann-Stiftung hat z.B. im Juli 2015 für Beerfelden einen Bevölkerungsrückgang von 12,9 % zwischen 2012 und 2030 errechnet. Die Prognose 2013 bis 2030 kommt dagegen nur auf 5,9 %, obwohl das Basisjahr der Prognose lediglich ein Jahr später liegt. Zwischen beiden Prognosen liegt also ein Unterschied von über 100 Prozent!

Oberzent, Einkaufsstraße in Beerfelden, Foto: Bernd Kittlaus 2018

Das Hauptproblem der Gemeinde ist die Flächengröße der neuen Gemeinde, wenngleich auch hier das Problem im Vergleich mit anderen Gemeinden klein erscheint. Aus der folgenden Tabelle sind die flächengrößten Gemeinden in Deutschland bis 50.000 Einwohner im Jahr 2017 ersichtlich:

Tabelle: Flächengrößte Gemeinden in Deutschland unter 50.000 Einwohner 2017

Rang Gemeinde Bundesland Fläche Einw./qkm Einwohner 3 Gardelegen Sachsen-Anhalt 632,50 36 22.614 4 Möckern Sachsen-Anhalt 532,93 25 12.993 5 Zerbst Sachsen-Anhalt 467,77 46 21.702 6 Wittstock/Dosse Brandenburg 420,24 34 14.283 8 Templin Brandenburg 379,50 42 15.974 9 Neustadt am Rübenberge Niedersachsen 357,52 123 43.964 10 Geestland Niedersachsen 356,58 87 30.873

Oberzent wird in den Medien gern als flächenmäßig drittgrößte Gemeinde in Hessen nach Frankfurt und Wiesbaden bezeichnet. Deutschlandweit landet Frankfurt auf Platz 44 und Wiesbaden auf Platz 98, während Oberzent mit seinen 165,59 Quadratkilometern unter den ersten Hundert Gemeinden gar nicht zu finden ist.

Ob solche Fusionen wie in Oberzent tatsächlich erfolgsversprechend sind, das ist eine nur empirisch zu beantwortende Frage. In dieser Bibliografie soll deshalb die weitere Entwicklung der Gemeinde anhand der öffentlichen Debatte und der Faktenlage dokumentiert werden. Ändert die Fusion etwas an den örtlichen Problemen, z.B. im Bereich der Verkehrspolitik, Stichwort "Geisterbahnhof" Hetzbach?

Oberzent, Bahnhof Hetzbach, Foto: Bernd Kittlaus 2018

Werden dadurch weitere Streckenstilllegungen verhindert? Die einzige Zuglinie, die Oberzent mit den Ballungsräumen in Hessen und Baden-Württemberg verbindet, ist die hessische Odenwaldbahn. Von Erbach kommend werden drei Bahnhöfe in Oberzent angefahren: Hetzbach, Kailbach und Schöllenbach. Bei Hetzbach überquert die Bahn das Himmelbächel-Viadukt.

Oberzent, Himmelbächel-Viadukt bei Hetzbach, Foto: Bernd Kittlaus 2018

      Kommentierte Bibliografie (2017 - heute)

2017

ÖFINGER, Hans-Gerd (2017): Wie Hessens drittgrößte Stadt entsteht.
Im Odenwald fusionieren vier Gemeinden aus Finanznot - man erhofft sich höhere Zuwendungen seitens des Landes,
in: Neues Deutschland v. 31.05.

"Im dünn besiedelten Süden des hessischen Odenwaldkreises ist die Fusion der Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Sensbachtal und Rothenberg zur neuen 10.000 Einwohner-Stadt Oberzent nicht mehr aufzuhalten. (...). Oberzent wird mit 165 Quadratkilometern von der Fläche her nach Frankfurt am Main und Wiesbaden die drittgrößte Stadt in Hessen sein",

berichtet Hans-Gerd ÖFINGER. Die neue Gemeinde erhofft sich aufgrund der hessischen Regeln zum Finanzausgleich rund 900.000 Euro Mehreinnahmen:

"In Hessen werden Städte und Gemeinden mit mehr als 7.500 Einwohnern vom Land finanziell besser ausgestattet als kleinere Kommunen",

erläutert ÖFINGER dazu. Oberzent könnte damit zum Vorbild für andere hessische Gemeinden in Finanznot werden. Ein DGB-Repräsentant wird zu den Problemen kleiner Gemeinden folgendermaßen zitiert:

"Oberzent sei flächenmäßig größer als Offenbach, müsse aber mit sehr viel weniger Einwohnern für die Infrastruktur einer größeren Fläche aufkommen". ÖFINGER ergänzt dazu:

"Die an Bayern und Baden-Württemberg grenzende Region Oberzent nimmt mehr als ein Viertel der Fläche des Odenwaldkreises ein, stellt aber nur ein Zehntel der Kreisbevölkerung. Seit der Jahrtausendwende sank die Einwohnerzahl von über 11.000 auf rund 10.000. Hinzu kommen die Probleme durch das steigende Durchschnittsalter."

Oberzent, Anti-Windkraft-Bürgerinitiative, Fotomontage: Bernd Kittlaus 2018

FRANKFURTER RUNDSCHAU-Hessen-Tagesthema: Gemeindefusion

HANACK, Peter (2017): Aus vier mach eins.
Der erste Zusammenschluss seit 40 Jahren lässt im Odenwald die Stadt Oberzent entstehen,
in: Frankfurter Rundschau v. 29.12.

Peter HANACK berichtet über die neue hessische Gemeinde Oberzent, in der die vier Gemeinden Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck mit insgesamt 19 Ortsteilen am 1. Januar 2018 aufgehen werden.

2018

DETTMER, Markus & Robin WILLE (2018): In einem anderen Land.
Wohnen: Dem Boom in den Städten steht ein kaum beachtetes Ausdünnen ganzer Landstriche gegenüber. Die Folgen für Millionen Menschen sind mindestens ebenso dramatisch - und die Herausforderungen für die Politik gewaltig,
in: Spiegel Nr.34 v. 18.08.

Der Spiegel hat uns als neoliberales Sturmgeschütz zwei Jahrzehnte lang mit demografischen Niedergangsszenarien verdummt und will uns nun weismachen, dass die Probleme in strukturschwachen Gebieten nun erst entdeckt werden!

"Deutschland wächst und schrumpft zugleich, oft machen nur wenige Kilometer den Unterschied aus. Zwischen 2005 und 2015 wuchs die Bevölkerung der 77 Großstädte um 1,4 Millionen Menschen. Es gab auch mittlere und kleinere Städte, vor allem mit Hochschulen, die wuchsen. Doch 37 Prozent der Mittelstädte sind geschrumpft, das gilt auch für 52 Prozent der Kleinstädte. Etwa 15 Millionen Menschen leben in solchen Gemeinden",

schwadronieren DETTMER & WILLE. 15 Millionen Menschen sind ca. 18 Prozent der Menschen in Deutschland, d.h. 82 Prozent der Menschen haben in Deutschland ganz andere Probleme, die sich aus interessengeleiteten Bevölkerungsprognosen ergeben, die der Spiegel gerne publiziert hat, weil sie in sein neoliberales Weltbild passten.

"Seit acht Wochen ist Christian Kehrer Bürgermeister von Oberzent. Mit mehr als 165 Quadratkilometer Fläche ist das die drittgrößte Stadt Hessens, nur Frankfurt und Wiesbaden sind größer. Der Ort hat viel Wald, aber nur wenige Bürger. Heute leben hier 10.401 Menschen. Vor über 20 Jahren waren es knapp 1.200 Menschen mehr."
Kehrers Stadt gibt es erst seit dem 1. Januar. Es ist die erste Gemeindegründung seit rund 40 Jahren in Hessen. Keine, die, wie sonst üblich, von oben als Gemeindereform verordnet wurde, sondern eine freiwillige (...) - und doch ist sie aus der Not geboren. Denn die Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Sensbachtal und Rothenberg im Odenwald schrumpfen seit Jahren, die Bevölkerung wird prozentual älter",

behaupten DETTMER & WILLE. Ein freiwilliger Zusammenschluss? So will es lediglich die neoliberale Großerzählung. In Wirklichkeit werden schrumpfende Gemeinden in Deutschland durch die neoliberale Politik stranguliert! Bei Oberzent handelt sich um eine Zwangsfusion, die sich aus der Finanzverfassung ergibt. Das schwarz-grüne Hessen lässt schrumpfende Gemeinden gewaltsam finanziell ausbluten, um erwünschte Gebietsreformen zu erzwingen. Solche Politik ist in Deutschland - und nicht nur hier - gängige Praxis. Hessen macht das geschickter als Brandenburg oder Thüringen, wo linke Regierungen statt der indirekten Zwänge auf direkte Zwänge setzten.

Zur neoliberalen Großerzählung gehören auch Orte - und wenn es nur eingemeindete Dörfer sind, in denen seit Jahren kein Kind mehr geboren wird:

"Hinterbach (...). 76 Menschen leben in diesem Ortsteil von Oberzent. Hier kam seit Jahren kein Kind zur Welt. Die drei Jugendlichen sind über 15 Jahre alt, die restlichen Einwohner volljährig. 56 Menschen sind 45 Jahre und älter."

Anfang des Jahrtausends hieß das aussterbende Dorf Affler und lag in der Eifel.

ÖFINGER, Hans-Gerd (2018): Mühseliger Kampf um das Nötigste.
Im ländlichen Hessen sieht man sich von der Landespolitik benachteiligt - Eindrücke aus Oberzent im Odenwald,
in: Neues Deutschland v. 26.10.

"Die Anfang 2018 vollzogene Fusion von Sensbachtal, Rothenberg, Hesseneck und Beerfelden zur Kommune Oberzent (...) ist (...) eher finanziellen Sachzwängen geschuldet",

schreibt Hans-Gerd ÖFFINGER, der den kommunalen Finanzausgleich in Hessen als Druckmittel beschreibt, mit dem kleine Kommunen mit weniger als 7.500 Einwohner zur Fusion genötigt werden, um mehr Gelder zu erhalten.

"Derzeit wenden sich Kommunalpolitiker gegen die Straßenausbaubeiträge, mit denen nach Vorgaben der Landespolitik finanzielle angeschlagene Kommunen die Anlieger an den Kosten beteiligen sollen. Für manchen Hausbesitzer könne dies den Ruin bedeuten, warnt Holschuh. Der zuerst von der Linksfraktion im Landtag erhobenen Forderung nach ersatzloser Streichung der Straßenbeiträge zur Finanzierung der Aufgaben aus dem allgemeinen Steueraufkommen hat sich inzwischen auch die SPD angeschlossen. Die von »Rot-rot-grün« in Thüringen am Dienstag beschlossene Abschaffung dieser Belastung für Bürger sieht Holschuh als Vorbild für Hessen",

berichtet ÖFFINGER über einen politischen Streitpunkt, mit dem die Linkspartei und SPD bei der Hessenwahl punkten wollen. Oberzent gehört zum Odenwaldkreis. Beiden Parteien hat ihr diesbezügliches Engagement nichts genützt. Sie blieben im Odenwaldkreis mit ihrem Ergebnis unter dem Landesdurchschnitt bei den Zweitstimmen. Den Wahlkreis 53 Odenwald gewann jedoch Sandra FUNKE von der CDU (28,4 %) nur ganz knapp vor dem SPD-Kandidaten (28,2 %). Die Stimmen der Linkspartei (5,5 %) fehlten sozusagen dem SPD-Kandidaten Rüdiger HOLSCHUH, der auch über die Landesliste (Platz 25) nicht mehr in den Landtag einziehen konnte, denn die SPD konnte nur 19 Bewerber durchbringen. 2013 zog HOLSCHUH noch auf dem allerletzten Landesticket der SPD (Platz 23) ein.

In der Gemeinde Oberzent erhielt die AfD 13,6 Prozent der Zweitstimmen und verdrängte damit die Grünen mit 13,5 auf den vierten Platz. Das Ergebnis widerlegt auch das Verdikt, dass dort, wo die Grünen stark sind, die AfD schwächelt und umgekehrt. Oberzent belegt, dass beide Parteien in einer Gemeinde gleich stark sein können. Der ländliche Raum hat hier seine eigenen Gesetze. Die SPD wurde mit 26,9 Prozent vor der CDU (23 %) stärkste Partei. Dieser Sieg in Oberzent nützt der Linken nichts, sondern verdeutlicht eher ihre Schwäche, wenn es um strategische Allianzen gehen müsste.

ÖFFINGER beschreibt die Folgen der Abwanderung anhand des Hauptorts Beerfelden:

"Stille Zeugen des Niedergangs sind leere Gebäude. Rund um das Rathaus in Beerfelden stehen mehr als 20 seit längerem ungenutzte Immobilien, die bessere Zeiten als Gaststätte, Hotel, Kaufhaus, Laden oder Apotheke erlebt haben. Etliche Handwerker haben aufgegeben."

Zeichen des Niedergangs oder des Aufbruchs in Beerfelden? Foto: Bernd Kittlaus 2018

Die Initiative "Revive Oberzent", soll eine Wende bringen. ÖFFINGER stellt jedoch die Vorstellungen von Lothard LOELL, dem Vorsitzenden des DGB-Ortsverbands und dem einzigen Linkspartei-Stadtverordneten in den Mittelpunkt, dem als Bahnmitarbeiter die Belange des öffentlichen Nahverkehrs am Herzen liegen. Der parteilose Bürgermeister Christian KEHRER beschreibt die finanziellen Zuwendungen des Landes als nicht ausreichend um die zu erhaltende Infrastruktur dauerhaft aufrecht zu erhalten können:

"(Z)ur kommunalen Infrastruktur (...) gehören 270 Ortsstraßen, 16 Feuerwehren, elf Bürgerhäuser, 170 Kilometer Abwasserkanäle, 28 Spielplätze, 14 Sport- und Bolzplätze, drei Freibäder, fünf Kitas, 15 Friedhöfe und vier Rathäuser."

Die Frage stellt sich demnach, welchen Vorteil solche Fusionen für die betroffenen Gemeinden überhaupt bringen können, denn in erster Linie ist die geografische Ausdehnung solcher Mammutgemeinden das Hauptproblem:

"(In) Oberzent (...) am Dreiländereck mit Bayern und Baden-Württemberg leben auf 165,5 Quadratkilometern rund 10.000 Menschen. Das sind rund 60 Einwohner pro Quadratkilometer. Zum Vergleich: Im Wiesbadener Westend, dem Stadtbezirk mit der höchsten Siedlungsdichte bundesweit, leben 27.000 Einwohner je Quadratkilometer."

Fazit: Die Zersplitterung der Linken führt dazu, dass ihr Einfluss in den sozialstrukturschwachen Regionen weiter schwindet. Nur eine starke soziale Linke könnte noch ein Gegengewicht zum Rechtsruck in Deutschland ermöglichen. Die Widersprüche innerhalb den linken Parteien zwischen kultureller und sozialer Linke bedeuten eine Schwächung, die in den nächsten Jahren eher noch größer werden wird.

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