2018
LEITHÄUSER, Johannes & Matthias WYSSUWA (2018):
Frust und Frieden.
Mecklenburg-Vorpommern: Alles hängt manchmal mit allem
zusammen: eine Werft in der ostdeutschen Provinz mit den
Koalitionsverhandlungen, der Streit über Rüstungsexporte mit den
Sorgen in Vorpommern. Eine Geschichte über große Politik und die ganz
kleine,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 03.02.
LEITHÄUSER & WYSSUWA haben mit ihrem Artikel zu einer Änderung des
Passus im
Sondierungspapier (Stand: 12.01.2018) beigetragen. Dort hieß es:
"Die Bundesregierung wird ab sofort
keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg
beteiligt sind." (S.26).
Im Koalitionsvertrag (Stand:
07.02.2018) heißt es dagegen:
"Wir werden ab sofort keine
Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am
Jemen-Krieg beteiligt sind. Firmen erhalten Vertrauensschutz, sofern
sie nachweisen, dass bereits genehmigte Lieferungen ausschließlich im
Empfängerland verbleiben."
(Zeilen 7075-7078)
In ihrem Artikel geht es um die
Peene-Werft in Wolgast, dem Bundestagswahlkreis des CDU-Politikers
Philipp AMTHOR.
LEITHÄUSER & WYSSUWA stellen SPD- und Linkspartei-Politiker an den
Pranger, sogar dass der Passus bereits von den Grünen in den
Jamaika-Verhandlungen
durchgesetzt wurde, wird hervorgehoben. CDU und AfD-Fraktion waren
sich im Landtag bei einer aktuellen Stunde einig, dass der Export
unproblematisch sei.
Der Tenor lautet, dass der Stopp
des Exports die Werft bedroht. Dazu wird die Geschichte der Werft seit
der Wiedervereinigung als Niedergang beschrieben. Die Autoren legen
nahe, dass notfalls der Koalitionsvertrag mittels Bundessicherheitsrat
umgangen werden könne.
Am Schluss wird ein "pragmatischer"
Kommunalpolitiker der Linkspartei zitiert, der die Moral dieser
Geschichte zusammenfasst:
"die Leute hier müssten arbeiten
und ihre Familie ernähren. (...). »Ich habe Verantwortung für die
Menschen hier.« Da müsse man die Ideologie einmal weglassen, sagt er.
Und wenn man doch anders entscheide, dann müsse man sich den Wählern
hier stellen."
Fazit: Um der AfD das Wasser
abzugraben, gibt man seine Grundsätze auf. Das Beispiel aber zeigt
auch, dass CDU und AfD bereits jetzt mehr verbindet als die ehemals
linken Parteien. Es könnte also gut sein, dass
Mitte-Rechts-Regierungen in Deutschland schneller kommen als so
mancher meint. FAZ und Springer-Medien arbeiten jedenfalls
bereits mehr oder weniger subtil an der Annäherung beider Parteien.
JUNG, Hagen (2018): Kleinseenplatte will Kurtaxe kassieren.
Mecklenburg-Vorpommern: Aber
Touristiker im Nordosten befürchten negative Auswirkungen auf
Übernachtungszahlen,
in:
Neues Deutschland
v. 09.03.
"Die Gemeinden Mirow, Wesenberg, Wustrow und Priepert wollen von
Urlaubern künftig Kurtaxe kassieren, einen Euro pro Tag und Gast",
berichtet Hagen JUNG über das
Amt Kleinseenplatte in Mecklenburg-Vorpommern.
Touristisch gesondert vermarktet wird der Mirower Ortsteil
Roggentin. Die Umsetzung setzt jedoch voraus, dass Wustrow und
Priepert vom Wirtschaftsministerium als Kur- oder Erholungsort
anerkannt werden.
LEITHOLD, Iris (2018): Das
Henne-Ei-Problem der Kleinstädte.
Mecklenburg-Vorpommern: Wie im mecklenburgischen
Ludwigslust versucht wird, der Verödung der Innenstädte zu begegnen,
in:
Neues Deutschland v. 23.03.
"In Teilen der Ludwigsluster
Innenstadt ist der Leerstand von Einzelhandelsgeschäften
unübersehbar. Die knapp 13.000 Einwohner zählende Kommune im
Südwesten Mecklenburg-Vorpommerns ist mit ihrem Problem nicht
allein: Abgesehen von Lebensmittelmärkten, sind die Geschäfte des
Einzelhandels im ganzen Land rückläufig",
berichtet Iris LEITHOLD über die
Probleme des innerstädtischen Einzelhandels. Zur Rettung werden
Möglichkeiten aufgezeigt, die von der Verkleinerung der
Shopping-Zone bis zur Gastronomisierung reichen. Am Schluss wird auf
den Einfluss eines geplanten Factory-Outlet Centers auf die
umliegenden Innenstädte, zu denen Ludwigslust und Hagenow gehören,
eingegangen.
BRAND, Florian (2018):
Ostdeutscher Einzelgänger.
Rostock gilt als
wirtschaftliches Zentrum des Nordostens und bewirbt sich um die
Auszeichnung "Fair-Trade-City",
in:
Neues Deutschland v.
24.03.
ROßMANNEK, Oliver (2018): Wo ich herkomme, gibt
es kein DSL.
Heimat: Unser Autor wuchs in
Mecklenburg auf, zog in die Stadt - nun kennt er die Schattenseiten
heutiger Arbeitsmobilität,
in: Freitag Nr.18 v. 03.05.
Oliver ROßMANNEK blickt von seinem Freiburger Lehrstuhl aus auf
seine Heimatstadt
Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern. Er kritisiert die
neoliberale Standortpolitik (z.B. Exzellenzinitiative der
Bundesregierung und Clusterförderung), die sich in der Stärkung
starker Regionen erschöpft und dadurch die regionale Ungleichheit
zusätzlich verstärkt, statt gegenzusteuern.
BEENEN,
Janis
(2018): Reiche hier, Arme dort.
Die Stadtbevölkerung spaltet
sich - vor allem im Osten,
in:
Süddeutsche Zeitung v. 24.05.
Janis BEENEN berichtet über das
WZB-Diskussionspapier
Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte?
von Marcel HELBIG und Stefanie
JÄHNEN. Dort heißt es zu den Ursachen der Segregation in
Ostdeutschland:
"Es fällt auf, dass Magdeburg
und Dresden im Unterschied zu den anderen ostdeutschen Städten
eine relativ geringe soziale Segregation aufweisen. Wir
argumentieren, dass der Grund für die Sonderstellung der beiden
Städte ihre großflächige Zerstörung während des Zweiten
Weltkrieges ist. Dadurch beschritten Dresden und Magdeburg andere
städtebauliche Pfade als viele andere Städte in Ostdeutschland. In
Rostock, Erfurt, Potsdam, Weimar oder Halle ergab sich durch die
sozialistischen Plattenbauten am Rande der Städte und die nach der
Wende »blühenden Landschaften« in Form von Innenstadtsanierung und
Suburbanisierung eine enorme architektonische Schere. Entsprechend
groß ist die soziale Schere: In den Plattenbaugebieten leben
vergleichsweise viele SGB-II-Bezieher." (S:II)
LAMBECK,
Fabian (2018): Amerikanische Zustände im
Osten.
Eine aktuelle Studie zeigt, wie sich die Armut in
ehemaligen DDR-Neubauvierteln konzentriert,
in: Neues
Deutschland v. 25.05.
"Den höchsten Anstieg (der
Segregation) verzeichneten (...) Rostock, Schwerin, Potsdam und
Erfurt. Diese Städte verfügen über große, zu DDR-Zeiten
entstandene Neubauviertel, die oft an den Stadträndern errichtet
wurden. In Rostock lebten zur Wendezeit rund 70 Prozent der
Einwohner in solchen Großsiedlungen, in Schwerin immerhin noch
57 Prozent. Viele der einstmals beliebten Plattenbauquartiere
seien nach der Wende zu Brennpunkten geworden", berichtet
LAMBECK über die WZB-Studie.
ROSSBACH, Henrike
(2018): Hilf dir selbst.
Mecklenburg-Vorpommern: 28 Jahre war Reinhard Dettmann
Bürgermeister in Teterow. So lange wie sonst kaum einer im Osten
Deutschlands. Über einen, den man nie bitten musste,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 06.06.
Henrike ROSSBACHs Hymne auf den
scheidenden Bürgermeister und Physiker Reinhard DETTMANN der
Kleinstadt Teterow im Landkreis Rostock in Mecklenburg-Vorpommern
ist wenig informativ:
"Vor der Wende lebte die Stadt
von der Landwirtschaft, vom Bau, von einem Kleiderwerk und der
Reparatur von Panzern. 600 Leute arbeiteten im Panzerwerk, nie
wieder sollte es einen derart großen Betrieb geben in der Stadt.
»Wir hatten innerhalb kurzer Zeit 30 Prozent Arbeitslosigkeit«, sagt
Dettmann, heute sind es rund sechs. (...). Als Dettmann anfing,
hatte Teterow 11.300 Einwohner, heute sind es fast 3.000 weniger.
Das Durchschnittsalter ist von 33 Jahren auf 47 gestiegen, heute
leben doppelt so viele über Sechzigjährige in der Stadt wie unter
Zwanzigjährige."
LEITHOLD, Iris
(2018):
Grenzgänger an der Elbe.
Mecklenburg-Vorpommern:
Vor 25 Jahren wechselten acht Orte von Mecklenburg nach
Niedersachsen, aber eine Brücke fehlt. Gibt Schwerin Geld?
in:
Neues Deutschland v.
27.06.
"(Der) Neuhäuser Streifen, der sich am Ostufer der Elbe zwischen
Dömitz und Bolzenburg im heutigen Mecklenburg-Vorpommern
erstreckt(,...) hatte bis 1948 jahrhundertelang zu Hannover gehört -
und dort wollten die Dörfer nach der Wende wieder hin. Ein
Staatsvertrag zwischen Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern
besiegelte am 29. Juni 1993 den Wechsel der acht Gemeinden Dellien,
Haar, Kaarßen, Neuhaus/Elbe, Stapel, Sückau, Sumte und Tripkau nach
Niedersachsen. Und aus 6.100 Ossis wurden am Tag darauf Wessis.
Es war der einzige Wechsel eines Gebietes aus der ehemaligen DDR in
ein Bundesland der alten Bundesrepublik",
berichtet Iris LEITHOLD aus
Amt Neuhaus, das zu den schrumpfenden Gemeinden in Deutschland
gehört. Im Artikel geht es um das Anliegen des Fördervereins
"Brücken bauen", das auf wenig Gegenliebe in Mecklenburg-Vorpommern
stößt.
WYSSUWA,
Matthias (2018): Die Rolle seines Lebens.
Mecklenburg-Vorpommern: Patrick Dahlemann soll Vorpommern
retten - und er genießt es,
in: Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung v. 09.09.
"Vorpommern, das ist die
übliche Geschichte des Abstiegs in der ostdeutschen Provinz.
Nur noch etwas schlimmer. Mecklenburg ist immerhin dem
Westen nah, Vorpommern ist weit weg von allem. Die Firmen
nach der Wende platt, die Arbeitslosigkeit hoch. Schöne,
leere Landschaft. Wer jung war und konnte und wollte, der
ging.
Lange war die NPD hier stark. Bei der Landtagswahl 2016
holte die AfD plötzlich fast 21 Prozent im Land, in
Vorpommern reichte es gar für drei Direktmandate. (...) Der
damalige Ministerpräsident Erwin Sellering (...) machte
Dahlemann zum Staatssekretär",
erzählt uns Matthias
WYSSUWA die Ursachen für den Aufstieg des SPD-Politikers
Patrick DAHLEMANN. Warum aber gerade er?
"Dahlemann ist in
Vorpommern aufgewachsen, in dem Städtchen Torgelow. Er hat
den Abstieg erlebt, war mit seiner Familie mittendrin,
Arbeitslosigkeit, Sorgen ums Geld und Zukunft. Und auch er
hat lange wenig von der Politik gesehen. (...) Mit 16 Jahren
ist Dahlemann in die SPD eingetreten. (...). 2014 rückte er
in den Landtag nach. 2016 gewann er seinen Wahlkreis direkt.
Das war noch keinem Sozialdemokraten in seiner Heimat
gelungen. Dann kam der Ruf von Sellering."
Mit Hilfe des
"Vorpommern-Fonds" soll DAHLEMANN nun gute Laune verbreiten.
Nach hemdsärmeligen Anfängen bestimmt inzwischen ein
Vorpommern-Beirat über die Verteilung der Gelder, bei denen
Prioritäten gesetzt werden müssen.
"In einer Umfrage für
Mecklenburg-Vorpommern haben SPD und CDU weiter an
Zustimmung verloren, die AfD ist auf 22 Prozent gestiegen",
erklärt WYSSUWA den Stand
der Dinge. Denn mit Geld und guter Laune verbreiten ist es
nicht getan:
"Demmin. Einst war es
eine Kreisstadt, dann kam die Kreisgebietsreform, nun ist es
ein Städtchen von vielen in einem Landkreis fast doppelt so
groß wie das Saarland."
Die Kreisgebietsreformen in
Mecklenburg-Vorpommern gelten inzwischen als fatale
Fehlentscheidungen. Insbesondere die neoliberalisierte Linke
hat sich damit auch in anderen ostdeutschen Bundesländern
keinen Gefallen getan, weshalb die neue Rechte weiter Auftrieb
bekommen wird. Ein Staatssekretär kann diese Folgen nicht aus
der Welt schaffen. Dazu braucht es mehr als einen
Gute-Laune-Onkel der SPD.
LÖHR, Julia (2018): "Manche Dörfer sollten wir besser
schließen".
Im Gespräch: Die Politik hat
im Osten viele Fehler gemacht, sagt Joachim Ragnitz,
Ifo-Institut Dresden. Er rät zu Prämien, damit die Menschen in
die größeren Städte ziehen. Und ist froh, über jeden
Arbeitsplatz, der im Osten nicht entsteht,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 26.09.
HAHN, Thomas (2018): Kinder, zur Sonne.
Mecklenburg-Vorpommern: Wieso hat Schwerins
Arbeiterwohlfahrt eine Kita auf Mallorca?
in: Süddeutsche
Zeitung v. 10.10.
Thomas HAHN berichtet über die Kita Santa
Maria del Cami auf Mallorca, die eine von 8 Kitas der
Arbeiterwohlfahrt (AWO) des Kreises Schwerin-Parchim ist.
LEITHOLD, Iris (2018):
Greifswald ist besonders gefragt.
Mecklenburg-Vorpommerns größere
Städte wachsen - Mietanstieg befürchtet,
in: Neues
Deutschland v. 10.10.
Iris LEITHOLD berichtet über die
Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Daten
zu Kreisen und Gemeinden wurden bereits mit der
Pressemitteilung
Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern 2017 leicht angestiegen
vom 21.09.2018 zur Verfügung gestellt. Dort heißt es:
"Die Bevölkerung
Mecklenburg-Vorpommerns ist 2017 gegenüber dem Vorjahr um
445 Personen auf 1.611.119 Einwohner angestiegen, davon
waren 794.873 männlichen und 816.246 weiblichen Geschlechts.
Die Entwicklung der Bevölkerung ergibt sich einerseits aus
den Geburten und Sterbefällen und andererseits aus den Zu-
und Fortzügen. Die leichte Bevölkerungszunahme im Jahr 2017
basiert auf dem Wanderungsgewinn, der den Sterbeüberschuss
knapp übersteigt.
So lag der Saldo aus Zu- und Fortzügen über die Landesgrenze
im Zeitraum 01.01. bis 31.12.2017 bei + 8.120 Personen und
hat sich gegenüber dem Vorjahr um + 2.728 Personen erhöht.
Der Wanderungsgewinn gliedert sich etwa je zur Hälfte in
Zuzüge aus anderen Bundesländern sowie aus dem Ausland.
Vom Wanderungsgewinn profitierten sowohl die beiden
kreisfreien Städte als auch die Landkreise, allen voran die
Landkreise Rostock (+ 1.700) und Vorpommern-Rügen (+ 1.599).
Die geringsten Wanderungsgewinne erzielten der Landkreis
Mecklenburgische Seenplatte (+ 426) und die Landeshauptstadt
Schwerin (+ 457).
Im Jahr 2017 wurden 13.081 Kinder lebend geboren. Das
entspricht einem Rückgang zum Vorjahr von 361 Neugeborenen
oder 2,7 Prozent. Dem standen 20.736 Sterbefälle gegenüber,
was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einem Anstieg um 291
Personen oder 1,4 Prozent entspricht. Der daraus
resultierende Sterbefallüberschuss von - 7.655 Personen lag
somit über dem Vorjahreswert (- 7.003). Vom
Sterbefallüberschuss waren alle Landkreise und kreisfreien
Städte Mecklenburg-Vorpommerns betroffen, wenngleich
regionale Unterschiede existierten. So ergaben sich für die
Landkreise Mecklenburgische Seenplatte (- 1.648) und
Vorpommern-Greifswald (- 1.459) die höchsten Werte, die
beiden kreisfreien Städte Schwerin (- 282) und Rostock (-
312) wiesen dagegen die geringsten Sterbeüberschüsse auf."
LEITHOLD stellt
Zusammenhänge zwischen dieser Bevölkerungsentwicklung und
Entwicklungen auf dem Mietmarkt her, obwohl dafür nicht die
Entwicklung der Personen- sondern der Haushaltszahlen
maßgebender ist. Außerdem wird auf außergewöhnliche
Entwicklungen eingegangen:
"Im Landkreis
Mecklenburgische Seenplatte schrumpfte die Bevölkerung mit
minus 1.242 am stärksten. Besonders stark verlor dort zum
Beipsiel die Stadt Stavenhagen: Ihre Einwohnerzahl sank um
361 oder 5,9 Prozent auf 5.766. Der Grund ist jedoch ein
besonderer: Im vergangenen Jahr wurde die
Flüchtlingsunterkunft in Stavenhagen-Basepohl geschlossen,
sagte Hauptamtsleiter Joachim Demske. Ansonsten sei die
Bevölkerungszahl in der Reuterstadt stabil."
FABRICIUS, Michael
(2018): Gute Aussichten im Osten.
Im Zuge der Wiederbelebung vieler
Städte in den neuen Bundesländern werden die Immobilien vor Ort für
Investoren attraktiver,
in: Welt v.
18.10.
Michael FABRICIUS berichtet
über den jährlichen
Wohnungsmarktbericht Ostdeutschland der TAG Immobilien AG
"Renditen zwischen vier
und zwölf Prozent seien in den 27 größten Städten
Ostdeutschlands möglich, heißt es in der diesjährigen
Ausgabe",
lügt uns FABRICIUS an. Der
Bericht umfasst lediglich 27 ostdeutsche Städte. Die Größe
spielt dabei jedoch keine Rolle, sondern die Interessen der
Firma. So umfasst z.B. die Region Rostock die Städte Rostock,
Schwerin, Stralsund, Greifswald und Waren in
Mecklenburg-Vorpommern.
Waren (Müritz) ist jedoch nur die achtgrößte Stadt in
Mecklenburg-Vorpommern. Die Städte Neubrandenburg, Wismar
und Güstrow wären größer.
Fazit: Der
Wohnungsmarktbericht ist sehr selektiv, was bereits anhand der
letzten beiden Wohnungsmarktberichte aufgezeigt wurde.
MÜßGENS,
Christian (2018): Magnet an der Ostsee.
Wohnen in Rostock: Die
Stadt wächst im Nordosten rasant. Doch zwischen begehrten
Altbauquartieren und den Platten bauten am Stadtrand liegen
Welten,
in:
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 21.10.
Christian MÜßGENS beschreibt die Kröpeliner-Tor-Vorstadt (KTV) als
das angesagte Wohnquartier in Rostock:
"Das Viertel, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Wohngebiet für
Arbeiter der aufstrebenden Werftindustrie entstand und zu DDR-Zeiten
zunehmend verfiel, hat sich in den zurückliegenden Jahren zu einem
der beliebtesten Stadtteile in Rostock entwickelt."
 |
|
Kröpeliner-Tor-Vorstadt in Rostock, Foto: Bernd Kittlaus
2017 |
Die Kehrseite der gentrifizierten innenstadtnahen Viertel sind die
Plattenbausiedlungen:
"(M)it Blick auf die Gesamtstadt gibt es Warnsignale, denn in
Rostock bilden sich Zonen heraus, die sich anhand ihrer
Sozialstruktur stark unterscheiden. Soziale Segregation nennen
Wissenschaftler diese Entwicklung, die in Rostock so stark
ausgeprägt ist wie in wenigen anderen deutschen Städten. Eine
Studie des Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) hat erst kürzlich
gezeigt, dass sich die Bezieher von Sozialleistungen wie Hartz IV in
Rostock zunehmend in einer Handvoll Quartiere konzentrieren. (...).
Einer der Gründe dafür ist die typische DDR-Plattenbauweise, die
noch immer einen großen Teil des Wohnungsbestands in Rostock
ausmacht. In Siedlungen wie Toitenwinkel, Schmarl oder Lütten Klein
lässt sich dieses Prinzip wie in einem Lehrbuch studieren. (...). In
Bezirken wie
Rostock-Lichtenhagen, einem Ortsteil, der in den neunziger Jahren
durch ausländerfeindliche Ausschreitungen bundesweit bekannt wurde,
ist das Leben (...) besser geworden."
 |
|
Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen, Foto: Bernd
Kittlaus 2017 |
