2018
HAAK, Sebastian
(2018): Über eine verlorene Generation.
Die Krise der SPD wird seit
Jahren von denselben Personen verwaltet - Beispiel Thüringen,
in: Neues
Deutschland
v. 22.01.
KOWALSKI, Matthias
(2018): 401-mal Deutschland.
Regional-Ranking 2018:
Wachstum und Stillstand. Job oder Warteschleife. Sicherheit oder
Kriminalität, Stadt versus Land: Der neue große Focus-Vergleich
der Wirtschafts- und Lebensumstände in allen 401 Landkreisen und
kreisfreien Städten offenbar eine erstaunlich zerrissene
Bundesrepublik,
in:
Focus v. 10.02.
ND/DPA
(2018):
Wir tragen den Rucksack der
vergangenen Jahre.
344.000 Fachkräfte werden bis
zum Jahr 2030 in Thüringen benötigt,
in:
Neues Deutschland v.
06.03.
Agenturbericht über die Auftragsstudie
Willkommen in Thüringen. Entwicklung des Fachkräftebedarfs
bis 2030 und Strategien der Fachkräftegewinnung des
Thüringer Arbeitsministeriums.
Entscheidend dafür, ob
die Studie realistisch ist, sind neben dem Fachkräftebedarf
die Annahmen zur Bevölkerungsentwicklung in Thüringen. Diese
entstammen zwei Quellen:
"Da in der Studie Wert
darauf gelegt wird – an den Stellen, an denen die Daten es
erlauben – die Thüringer Regionen einzeln zu betrachten,
werden neben der
13.
koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung auch
Ergebnisse der ersten regionalisierten
Bevölkerungsvorausberechnung für Thüringen in den Blick
genommen." (2018, S.3)
Die Annahmen basieren auf
der längst veralteten Bevölkerungsvorausberechnung. Zu den
Geburten heißt es:
"Während im Jahr 1990
im Freistaat Thüringen 28.780 Kinder lebend zur Welt
kamen, verringerte sich die Zahl der Geburten in den
folgenden Jahren nach der Wiedervereinigung zunächst
rasant. 1994 wurde ein temporäres Tief erreicht, als nur
12.721 Kinder geboren wurden. Bis zum Jahr 2000 stieg die
Zahl anschließend jedoch wieder und pegelte sich in den
folgenden Jahren auf einem Niveau von etwa 17.000 Geburten
pro Jahr ein. 2015 wurden insgesamt 17.934 Kinder in
Thüringen zur Welt gebracht." (2018, S.2)
Nach aktuellen Zahlen
wurden im Jahr
2016 in Thüringen 18.475 Kinder geboren. Diese werden
2030 zwar nicht auf den Arbeitsmarkt strömen, erfordern
jedoch Kinderbetreuung und Lehrer. Dazu finden sich
keinerlei Hinweise. Stattdessen heißt es lediglich:
"Seit 2000 haben pro
Jahr durchschnittlich rund 23.400 Schüler*innen die
allgemeinbildenden Schulen in Thüringen verlassen.
Allerdings hat sich die Zahl der Schulabgänger*innen in
Thüringen seither halbiert. Dadurch hat sich das
Verhältnis von altersbedingten Renteneintritten und
Schulabgänger*innen verändert. Kamen im Jahr 2000 auf
jede*n Schulabgänger*in nur 0,8 altersbedingte
Renteneintritte, sind es im Jahr 2010 schon 1,2 und im
Jahr 2016 1,5 altersbedingte Renteneintritte pro
Schulabgänger*in. Damit weist die Relation von
Schüler*innen und Personen, die altersbedingt aus dem
Erwerbsleben austreten, darauf hin, dass der Thüringer
Nachwuchs allein schon jetzt nicht ausreicht, um alle
ausscheidenden Arbeitskräfte zu ersetzen." (2018, S.15)
Und es wird noch absurder,
wenn auf die völlig veraltete Prognose der
Kultusministerkonferenz
folgendermaßen Bezug genommen wird:
"Die von der
Kultusministerkonferenz (KMK) veröffentlichte Prognose zur
Entwicklung der Schulabgängerzahlen in Thüringen geht
davon aus, dass im Jahr 2025 insgesamt 16.900
Schüler*innen die allgemeinbildenden Schulen in Thüringen
verlassen (KMK 2013). Stellt man diesen
Schulabgänger*innen den berechneten durchschnittlichen
Ersatzbedarf an Arbeitskräften von 19.450 Personen
gegenüber (der, unter der durchschnittlichen Zahl
altersbedingter Renteneintritte pro Jahr. 20.500 in den
letzten Jahren liegt), wird deutlich, dass schon allein
die Nachbesetzung der bestehenden
Beschäftigungsverhältnisse in Thüringen zur
Herausforderung wird, die rein quantitativ nicht allein
mit Nachwuchs aus Thüringen zu bewältigen sein wird."
(2018, S.15)
Für Thüringen ergibt sich
folgende Kluft zwischen KMK-Prognose zu den Lebendgeborenen
und der tatsächlichen Geburtenentwicklung in Thüringen:
In den Jahren 2010 bis
2016 wurden in Thüringen 16.959 Kinder mehr geboren als die
KMK-Prognose vorsieht und die in den Berechnungen des
Berichts des Arbeitsministeriums fehlen.
Fazit: In dem Bericht des
Arbeitsministerium werden die wirklichen Herausforderungen
aufgrund des Geburtenanstiegs in Thüringen überhaupt nicht
berücksichtigt.
Diese Kurzsichtigkeit wird sich in den nächsten Jahrzehnten
bitter rächen, wenn es kein Umdenken gibt.
DPA/ND (2018): Gebietsreform
ohne Ende.
Thüringen: Landtag beschließt
neue Rahmenbedingungen,
in:
Neues Deutschland v.
23.03.
HAAK, Sebastian (2018): Bloß
nicht nach Lobeda?
Titelthema: In Jena ist es
schwer, eine bezahlbare Wohnung zu finden - doch es gibt
durchaus Möglichkeiten,
in:
Neues Deutschland v.
27.03.
Sebastian HAAK berichtet über
den Wohnungsmarkt in Jena (rund 110.000 Einwohner), das als
aufstrebende Stadt mit einem weiteren Wachstum um 10.000
Einwohner bis 2030 beschrieben wird. Ohne seine
Plattenbausiedlungen
Lobeda (rund 20.000 Einwohner) und Winzerla,
deren Image verbessert werden soll, hätte Jena nicht den Rang
einer Großstadt.
HAAK, Sebastian (2018): Für
zwölf Euro Kaltmiete in Jena.
Titelthema: Große Nachfrage
nach exklusiven Wohnlagen,
in:
Neues Deutschland v.
27.03.
MARGUIER,
Alexander (2018): Alles ausser Rechts und Links.
Er könnte bald die Riege der
jungen CDU-Ministerpräsidenten erweitern: In Thüringen strebt
Mike Mohring an die Macht und steht für den Generationenwechsel
in seiner Partei,
in:
Cicero, April
KUHN,
Philip
(2018):
West gegen Ost im Kampf um
Gera.
Erstmals könnte in
Deutschland ein AfD-Politiker Oberbürgermeister werden. Ein
Parteiloser aus dem Badischen hält dagegen. Das Duell spaltet
die Stadt,
in: Welt
v. 28.04.
Philip KUHN berichtet in
typisch arroganter westdeutscher Medienmanier über die morgige
Stichwahl in
Gera:
"Zwar gibt es schon in
mehreren Ortschaften quer durch die Republik
AfD-Bürgermeister. Der Posten eines Oberbürgermeisters aber
in einer Stadt wie Gera mit fast 100.000 Einwohnern wäre ein
Novum für die Partei - und ein Riesenerfolg.
21,3 Prozent erreichte Dieter Laudenbach in der ersten Runde
der OB-Wahl in Gera Mitte April. Er wurde nur knapp
geschlagen von Julian Vonarb, der mit 23,5 Prozent der
Stimmen das beste Erstrundenergebnis erzielte. (...).
Nirgendwo sonst in Thüringen schnitt die Partei bei der
Bundestagswahl 2017 so erfolgreich ab wie in Thüringen."
Die Westdeutschen sind die
besseren Ostdeutschen, denn sie kommen mit SUV, setzen sich in
ein Glashaus, das Bürgerbüro und
Filiale der Unternehmensberatung des Wessis ist.
Vollmundige Versprechungen gehören hier dazu.
Fazit: Hier geht es nicht
nur um einen Ost-West-Konflikt, sondern um eine Ideologie:
Soll Politik wie ein Unternehmen geführt werden? Oder ist
Politik mehr als neoliberales Nutzenkalkül? Dass CDU, FDP und
die Wählervereinigung Gera keine Wahlempfehlung für den
Betriebswirtschaftler VONARB abgegeben haben, muss nicht von
Nachteil sein, sondern spricht eher dafür, dass man VONARB,
der ja extra aus der CDU ausgetreten ist, um gewinnen zu
können, durch Nichtempfehlung unterstützt. Eine klare
Unterstützung würde die Spaltung der Wählerschaft eher
provozieren. Dass Linke, SPD und Grüne lieber einen
Neoliberalen als einen AfD-Politiker bevorzugen, zeigt eher
das ganze Versagen der Linken in Deutschland, die unfähig ist,
ein soziales Gegenmodell zum herrschenden Neoliberalismus zu
etablieren!
HAAK,
Sebastian (2018): Zittern vor der Fünf-Prozent-Hürde.
Thüringens Grüne rüsten für
die Landtagswahl 2019 - von ihrem Einzug ins Parlament hängt im
Freistaat viel ab,
in: Neues
Deutschland v. 02.05.
Die Grünen in Thüringen
setzen auf typische elitäre Politik, als ob die Menschen in
Ostdeutschland keine wichtigen Problem hätten! Sebastian HAAK
zeigt schon einmal auf, dass es ohne die Grünen für die
etablierten Parteien in Thüringen kaum eine Chance auf eine
Regierungsmehrheit geben wird. Das aber scheint den Grünen egal
zu sein!
ND/Agenturen (2018):
AfD verliert Bürgermeisterwahl
in Gera.
Linke behauptet sich bei den
Thüringer Kommunalwahlen in Eisenach, büßt aber Landratsposten
ein,
in: Neues
Deutschland v. 02.05.
In der Welt
befürchtete Philipp KUHN noch am Samstag,
dass Gera zukünftig von der AfD regiert werden könnte, was auf
dieser Website angezweifelt wurde.
"Die AfD bleibt ohne
Oberbürgermeisteramt in einer kreisfreien Stadt in
Deutschland",
meldet nun die
Linksparteifreundliche Zeitung Neues Deutschland. Das aber ist
auch die einzige, wirklich positive Nachricht dieser Wahlen in
Thüringen. Rot-Rot-Grün hat auf der Kommunal- und Kreisebene
ihre Vorherrschaft eingebüßt. Die CDU rechnet sich nun 9
Landräte zu, während die SPD sieben zählt, wobei sie auch jene
zählt, die mangels eigener aussichtsreichen Kandidaten nur
unterstützt wurden.
In Thüringen wurden
gemäß dem Statischen Landesamt Thüringen 20 Landräte bzw.
Oberbürgermeister gewählt. Die CDU gewann 9, die SPD 4, die
Linke 2 und die FDP stellt den Oberbürgermeister in Jena. Die
Grünen gingen leer aus. Man kann dies als Desaster für
Rot-Rot-Grün in Thüringen bezeichnen.
SÜDDEUTSCHE
ZEITUNG-Wirtschaftsthema: Tüfteln in Thüringen.
Wie
Hochschulen und Forschungseinrichtungen die Start-up-Szene
antreiben |
WILKE,
Felicitas (2018): Sturm und Drang zwischen Fachwerk.
SZ-Serie Gipfelstürmer (2):
In Erfurt strömen nicht nur Touristen auf die Krämerbrücke - es
entstehen auch innovative Unternehmen. Standortnachteile für die
Gründerszene? Von wegen! Das Arbeiten in der Provinz hat einiges
für sich,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 22.05.
|
Erfurter
Skyline, Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
"Die Landeshauptstadt
Thüringens hat mehr als 200.000 Einwohner, doch die großen
Unternehmen der Region sind woanders zu Hause: Jena macht
sich als Optik- und Glasstandort weltweit einen Namen, in
und um die kleine Stadt Sömmerda sitzen viele
mittelständische Automobilzulieferer. Erfurt hingegen ist
eher für seinen Dom oder das Fachwerkidyll auf der
Krämerbrücke bekannt als für wirtschaftliche Innovationen",
behauptet Felicitas WILKE,
natürlich nur, um das gleich zu widerlegen:
"Allein Erfurt hat eine
Universität und eine Fachhochschule mit IT-Schwerpunkt, die
Universitätsstädte Ilmenau, Weimar und Jena liegen weniger
als eine Autostunde entfernt. Wert dort studiert, gründet
später oft in Erfurt, der nächstgelegen Großstadt."
Und natürlich soll die neue
ICE-Strecke Berlin - München der Großstadt einen Schub geben.
BEENEN, Janis (2018): Reiche
hier, Arme dort.
Die Stadtbevölkerung spaltet
sich - vor allem im Osten,
in:
Süddeutsche Zeitung v. 24.05.
Janis BEENEN berichtet über
das WZB-Diskussionspapier von Marcel HELBIG und Stefanie
JÄHNEN. Dort heißt es zu den Ursachen der Segregation in
Ostdeutschland:
"Es fällt auf, dass
Magdeburg und Dresden im Unterschied zu den anderen
ostdeutschen Städten eine relativ geringe soziale
Segregation aufweisen. Wir argumentieren, dass der Grund für
die Sonderstellung der beiden Städte ihre großflächige
Zerstörung während des Zweiten Weltkrieges ist. Dadurch
beschritten Dresden und Magdeburg andere städtebauliche
Pfade als viele andere Städte in Ostdeutschland. In Rostock,
Erfurt, Potsdam, Weimar oder
Halle ergab sich durch die sozialistischen Plattenbauten am
Rande der Städte und die nach der Wende »blühenden
Landschaften« in Form von Innenstadtsanierung und
Suburbanisierung eine enorme architektonische Schere.
Entsprechend groß ist die soziale Schere: In den
Plattenbaugebieten leben vergleichsweise viele
SGB-II-Bezieher." (S:II)
ND/DPA (2018): Rot-Rot-Grün
stellt Gesetz für Fusionen vor.
Mindestgröße für neue Gemeinden nicht zwingend,
in: Neues Deutschland
v. 20.06.
In Thüringen hofft
Rot-Rot-Grün die nächste Landtagswahl zu gewinnen, denn
ansonsten wäre ihr Vorgehen nur mit politischem Selbstmord zu
bezeichnen. In Thüringen ist genauso wie in Brandenburg die
geplante Gebietsreform gescheitert. Nun will man zuerst
freiwillige Gemeindfusionen umsetzten.
"Bei er Fusion von 263
Gemeinden zu 56 größeren Kommunen wird in fast der Hälfte
der Fälle die ursprünglich angepeilte Mindestgröße von 6.000
Einwohnern nicht erreicht."
25 der 56 neuen Kommunen
bleiben unter den 6.000 Einwohnern Die kleinste Gemeinde
kommt auf 719 Einwohner und besteht aus Knau und Bucha im
Salle-Orla-Kreis. Den größten Widerstand gibt es in
Ostthüringen in den Kreisen Greiz und Saale-Holzland.
"Maier sagte, bei einer
Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition nach der
Landtagswahl 2019 werde es auf jeden Fall eine Pflicht zu
Fusionen von Mini-Kommunen geben."
Man darf das als Geschenk
für den politischen Gegner betrachten! Die Eingemeindung von
Mönchenholzhausen in die Landeshauptstadt Erfurt wurde
abgelehnt, weil die Restgemeinde sonst nicht überlebensfähig
gewesen wäre.
ND/DPA (2018): Neue
Gemeindestruktur für 242.000 Thüringer beschlossen.
Heftige Debatte im Erfurter Landtag - Linke wirft CDU vor,
während ihrer Regierungszeit bis 2014 ein landesplanerisches
Chaos angerichtet zu haben,
in: Neues Deutschland
v. 22.06.
Agenturmeldung über den
Beschluss des
Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung
kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2018, dem mit den
Stimmen von Linkspartei, SPD und Grünen bei Enthaltung von CDU
und AfD zugestimmt wurde. Damit kann die Neugliederung von 49
Kommunen in Thüringen stattfinden.
Die Notwendigkeit der
Neugliederung wird im Gesetzesentwurf mit der demografischen
Entwicklung bis 2035 und der Kleingliedrigkeit der
thüringischen Kommunen begründet:
"Im Jahr 1990 lebten in
Thüringen noch 2,61 Millionen Einwohner, im Jahr 2035 werden
es nach der am 7. September 2015 veröffentlichten 1.
regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des
Landesamtes für Statistik auch unter Berücksichtigung der
erhöhten Zuwanderungszahlen voraussichtlich weniger als 1,88
Millionen Einwohner sein. Dabei wird die Bevölkerung im
erwerbsfähigen Alter von aktuell 1,3 Millionen Einwohnern um
etwa 350.000 Einwohner zurückgehen. Im Jahr 2035 werden etwa
34 Prozent der Einwohner Thüringens mindestens 65 Jahre alt
sein. (...)
Thüringen (ist) durch überwiegend kleinteilige kommunale
Gebietsstrukturen geprägt (...). So haben von den 843
kreisangehörigen Gemeinden Thüringens gegenwärtig etwa 65
Prozent weniger als 1.000 Einwohner und mehr als 40 Prozent
weniger als 500 Einwohner."
(Thüringer Landtag-Drucksache 6/5308 v. 14.02.18)
MALZAHN, Claus Christian
(2018): Angst vor der Unregierbarkeit.
Im Osten fürchtet man bald schwierige Mehrheitsfindungen. In
Thüringen plant Rot-Rot-Grün für den Ernstfall - mit einem hoch
umstrittenen Manöver,
in: Welt v. 26.06.
Claus Christian MALZAHN
berichtet über den richtigen Wahltermin für die Landtagswahlen
im Osten und Haushaltsbeschlüsse, die mögliche geschäftsführende
Regierungen das Weiterregieren ermöglichen würden, wenn keine
politische Mehrheiten zustande kommen würden.
HAAK,
Sebastian
(2018): Sagenhaftes aus dem Thüringer Wald.
Die kleine Gemeinde Nahetal-Waldau zeigt, wie Kommunen im
ländlichen Raum ihre Einwohnerschaft halten können,
in: Neues Deutschland
v. 05.07.
Sebastian HAAK stilisiert
die Gemeinde
Nahetal-Waldau im Thüringer Landkreis Hildburghausen zu
einer Art siebtes Weltwunder. Das entspricht jedoch nicht der
Realität. Die Gemeinde hat zwischen 31.12.2011 und dem
31.12.2016 95 Einwohner verloren und das, obwohl die Gemeinde
damals nur 3.092 Einwohner zählte. Das ist ein
Bevölkerungsverlust von 3,2 %
Außerdem hat die Gemeinde
den entscheidenden Vorteil gut an die Städte Erfurt, Coburg
und Schweinfurt angebunden zu sein. HAAK hebt das rege
Vereinsleben und den Erhalt der Grundschule als Pluspunkte der
Gemeinde hervor.
Obwohl die Gemeinde mit
guter Infrastruktur und guter Ausstattung mit Arbeitsplätzen
glänzt, gelang es der Gemeinde nicht, die Abwanderung
aufzuhalten. Wie die Auszeichnung mit dem Europäischen
Dorferneuerungspreis 2018 zeigt, ist die Lage im ländlichen
Raum derart verzweifelt, dass bereits solche Anstrengungen als
herausragend gewürdigt werden müssen.
ROTHE,
Simone
(2018): Thüringen enteignet Schlossherren.
Kulturminister Hoff spricht von einem
Nachwende-Wirtschaftskrimi, der nun beendet sei,
in: Neues Deutschland
v. 12.07.
Simone ROTHE berichtet über
das Schloss
Reinhardsbrunn in Friedrichsroda im Thüringer Landkreis
Gotha, das nach der Wende von der Treuhandanstalt verscherbelt
wurde.
DETTMER, Markus (2018): Die Kluft.
Soziale Ungleichheit: Arm und
Reich wohnen sich immer mehr auseinander. Vor allem Menschen mit
niedrigem Einkommen leben zunehmend in eigenen Wohnvierteln,
in: Spiegel
Nr.30 v. 21.07.
Markus DETTMER berichtet
anhand der Plattenbausiedlung
Erfurt-Nord über ein Studie von Marcel HELBIG & Stefanie
JÄHNEN, die bereits im Mai für öffentliche Aufmerksamkeit
sorgte.
|
Erfurter
Skyline, Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
DETTMER präsentiert die
Sicht des SPD-Ortsteilbürgermeister, des Wissenschaftlers
HELBIG und des Wissenschaftlers Jörg FISCHER.
"Im Westen wie im Osten
habe der soziale Wohnungsbau das Problem verschärft, denn
Sozialwohnungen gebe es vor allem dort, wo viele arme
Menschen wohnen. »In vielen Städten« glaubt Helbig, »ist
die Idee einer sozial gemischten Stadtgesellschaft nicht
mehr Wirklichkeit«"
(...).
»Das Manko ist, das Wissen in politisches Handeln zu
übersetzen«, sagt Fischer. Etwa in der Wohnungsbau- oder
Bildungspolitik. Gerade da, wo die größten sozialen
Probleme seien, müssten die am besten ausgestatteten
Schulen mit den besten Lehrern stehen. Die Stadtteile
brauchten eine Imageaufwertung, um attraktiver zu werden.
Durch Wohnungsbau in den Vierteln oder an ihren Rändern,
der auch für die Mittelschicht attraktiv sei. Nötig sind
zudem ein breites Angebot von Kultur- und
Freizeiteinrichtungen."
zitiert DETTMER die
Vorstellungen der Wissenschaftler, die ziemlich genau den
Maßnahmen entsprechen, mit denen in Dänemark 22 Ghettos
platt gemacht werden sollen. Das Ideal der durchmischten
Stadt wird jedoch von zwei Seiten torpediert: zum einen
durch den Zwang, dass Arme billigen Wohnraum benötigen und
zum anderen durch die Bildungspanik der Bessergestellten.
Angesichts der Tatsache, dass Deutschland den
Geburtenanstieg verschlafen hat und sich deshalb die
Probleme im Bildungssektor gravierend verschärfen werden,
ist es kaum vorstellbar, dass Politiker noch die Möglichkeit
besitzen werden, Ideale zu verwirklichen. Dazu ist es
mittlerweile längst zu spät. Unter dem zunehmenden Druck der
selbstverschuldeten politischen Fehlentscheidungen der
vergangenen 10 Jahre werden sich die Bemühungen in
Wohlgefallen auflösen und zum Gegenteil des Ideals führen:
zu noch mehr Segregation!
Fazit: Unsere
Neoliberalen haben längst jeglichen Bezug zur Realität in
Deutschland verloren. Sie preisen Vorstellungen, die
höchstens für Sonntagsreden geeignet sind, und fahren damit
noch die letzten Chancen an die Wand, eine Wende zum
Besseren zu schaffen!
RINGLE, Anna & Kristin KRUTHAUP
(2018): Neustart in der alten Heimat.
Der Trend zur Rückkehr in den Osten hat sich in den letzten
Jahren verstetigt,
in: Neues Deutschland
v. 24.07.
RINGLE & KRUTHAUP betreiben
Rückkehrmarketing für Ostdeutschland:
"Der Landkreis Harz in
Sachsen-Anhalt betreibt eine Willkommensagentur für
Rückkehrwillige. Sie vermittelt als erster Ansprechpartner
Kontakte. »Die Anfragen steigen und auch die Zahl der
Rückkehrer«, sagt die Verantwortliche Anja Ulrich. Die
Städte Wernigerode und Quedlingburg seien derzeit besonders
begeht. (...).
Tim Leibert vom Leibniz-Institut für Länderkunde in Leipzig
(...) stützt sich auf eine Studie des Instituts. Sie bildet
Erwerbstätige in Deutschland ab, die zunächst umzogen und
zwischen 2001 und 2014 wieder zurückkamen. (...).
Bundesweiter Spitzenreiter bei der Rückkehrerquote in dem
Beobachtungszeitraum ist laut Studie der Landkreis Eichsfeld
in Thüringen. (...). (D)er Landkreis (grenzt) an Hessen und
Niedersachsen. Viele pendeln und arbeiten in Oberzentren wie
Göttingen oder Kassel. Die Arbeitslosenquote im Landkreis
lag im Juni bei 3,6 Prozent."
MÜHL,
Melanie & Elena WITZECK (2018): Geteilte Stadt.
Arme und Reiche haben immer
weniger miteinander zu tun. In Erfurt ist die soziale Spaltung
besonders dramatisch. Eine Ortsbegehung,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 31.08.
Bereits im Mai kursierte das
WZB-Diskussionspapier
Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte? in
den Medien. Der Spiegel entdeckte dann
im Juli die
gespaltene Stadt Erfurt und nun nimmt auch die FAZ die
thüringische Landshauptstadt ins Visier.
|
Erfurter
Skyline, Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
"Herr M. und Frau R. sind sich nie begegnet. Sie leben in derselben
Stadt, aber in zwei verschiedenen Welten. Die eine Welt hat mit der
anderen ncihts zu tun. Es ist, als trennte sie eine unsichtbare
Grenze. Die Stadt heißt Erfurt. (...).
Der Johannesplatz, wo auch her M. wohnt, ist eine Plattenbauviertel
im Norden der Stadt. (...).
Herr G. sagt: »Die Kneipen sind alle pleitegegangen, dafür haben sie
die Häuser schön gestrichen« (...). Auch die einzige Gaststätte hat
zugemacht. (...) »Heute ist dort ein Bestattungsunternehmen. Da
gehst du rein und kommst nicht mehr raus.«
Frau R. wohnt auf der anderen Seite von Erfurt, im Dichterviertel
unterhalb der Gera. Die Gegend ist Teil der
Löbervorstadt, des wohlhabenden Südens der Stadt",
beschreiben MÜHL & WITZECK das was Soziologen als Segregation
bezeichnen.
HECHT,
Patricia (2018): Kinder im Parlament nicht erwünscht.
Eine Thüringer
Grünen-Abgeordnete wird des Plenarsaals verwiesen, weil sie ihr
Baby dabei hat. Nun prüft ihre Fraktion, ob diese Entscheidung
verfassungswidrig ist,
in: TAZ
v. 31.08.
NEFF,
Benedict
(2018): "Wir können
was, wir sind dabei".
Bodo Ramelow, der linke
Ministerpräsident des ostdeutschen Bundeslandes Thüringen, will
der Bevölkerung den Stolz zurückgeben,
in:
Neue Zürcher Zeitung
v. 21.09.
Benedict NEFF interessiert
sich vor allem für die großbürgerliche Herkunft und das
gewerkschaftliche Engagement des Ministerpräsidenten. Bodo
RAMELOW sieht die AfD nicht als Anheizer einer rechten
Stimmung, sondern nur als deren Profiteur. Ansonsten dominiert
die neoliberale Demografisierung gesellschaftlicher Probleme:
"Wir müssen nicht
Menschen abschieben, sondern anwerben. In Thüringen gehen in
Kürze 340.000 Menschen in Rente."
Wer die Menschen nur als
Humankapital oder Störfaktor betrachtet, der kann keine
Alternative zur AfD bieten.
GAUTO, Anna/RICKENS, Christian/WERMKE, Christian (2018): Breitband
allein reicht nicht.
Alle reden übers Internet. Nun
zeigt eine Studie: Um als Region die Chancen der Digitalisierung
kraftvoll nutzen zu können, sind neben einem guten Netz auch andere
Faktoren wichtig,
in:
Handelsblatt v. 21.09.
LÖHR, Julia (2018): "Manche Dörfer
sollten wir besser schließen".
Im Gespräch: Die Politik hat
im Osten viele Fehler gemacht, sagt Joachim Ragnitz,
Ifo-Institut Dresden. Er rät zu Prämien, damit die Menschen in
die größeren Städte ziehen. Und ist froh, über jeden
Arbeitsplatz, der im Osten nicht entsteht,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 26.09.
Joachim RAGNITZ steht für
die Hardliner des Neoliberalismus, die die Stärkung der
Starken fordern und damit die Spaltung der Gesellschaft noch
weiter vorantreiben:
"Leipzig, Jena, Berlin,
das funktioniert alles wunderbar. Mit Abstrichen gilt das
auch für die Städte aus der zweiten Reihe, Erfurt Eisenach,
Halle oder Rostock zum Beispiel. Aber weite Teile
Ostdeutschlands sind mies dran. Die Lausitz, Nordsachsen,
Ostthüringen, das südliche Mecklenburg-Vorpommern. Als
Ökonom sage ich: Manche Dörfer sollten wir besser schließen
und die Menschen zu einem Umzug in die Zentren bewegen.
(...). Warum nicht den Menschen in kleinen Siedlungen eine
Prämie zahlen, wenn sie in die nächste
10.000-Einwohner-Stadt ziehen, und diese dafür gescheit
anschließen?"
meint RAGNITZ, der jedoch
von "einer insgesamt stark schrumpfenden Bevölkerung" ausgeht,
obwohl dieses Szenario inzwischen keine
Bevölkerungsvorausberechnung stützt.
AMANN, Melanie (2018): Der Waldgänger.
Karrieren: Kein Spitzenmann
der AfD steht so weit rechts wie Björn Höcke. In der Partei wird
er immer mächtiger. Wer ist der Mann, der die Deutschen zum
Widerstand gegen die Demokratie anstachelt? Eine Begegnung in
Thüringen,
in: Spiegel
Nr.44 v. 27.10.
"Es war Höcke, der
unseren Gang durch den Wald vorgeschlagen hatte, und die
Wahl des Ortes ist kein Zufall.
»Der
Waldgang« heißt ein berühmter Essay des Schriftstellers
Ernst Jünger aus dem Jahr 1952. Darin beschreibt der Autor,
wie Menschen sich verhalten, wenn ihr Staat sich zu einer
Diktatur entwickelt. Wenn Wahlen nur noch der Simulation von
Freiheit dienten, dann würden sich die meisten Bürger dieser
Farce brav fügen, schreibt Jünger. Wer aber mutig genug ist
für ein »Nein« und sich dem System verweigert, der ist für
Jünger ein » Waldgänger«: Dieser einsame Wandersmann »lässt
sich durch keine Übermacht das Gesetz vorschreiben, weder
propagandistisch noch durch Gewalt. Und er gedenkt, sich zu
verteidigen«.
Jüngers Essay verknüpft die Lebe und Sehnsucht der Deutschen
nach ihren Wäldern mit dem politischen Schicksal seines
Volkes. Der Waldgang steht für Opferbereitschaft und
notfalls gewaltsamen Widerstand. (...).
Wir erreichen die Teufelskanzel, ein Felsplateau, von dem
sich ein atemberaubender Blick auf das hessische Werratal
bietet. Das Flussbett biegt sich hier wie ein Hufeisen - der
Legende nach der Hufabdruck des Teufels",
raunt es in dem Porträt von
Melanie AMANN. Auf Ernst JÜNGER konnten sich rechte und
linke Intellektuelle einigen, insbesondere der Alarmist
Frank SCHIRRMACHER gehörte zu den Bewunderern.
"Bornhagen
in Thüringen, 342 Einwohner (...). Am Wochenende steht das
Mittelalterfest von Bornhagen an, dann erwartet das Dorf
mehr als 10.000 Besucher auf der Ruine der Burg Hanstein
(...).
Bornhagen hat eine ganz eigene Geschichte. Wer hier schon
lange lebt, kann kaum ein leutseliger Mensch sein. Vor der
Wende lag das Dorf teilweise in der 500-Meter-Sperrzone an
der innerdeutschen Grenze, es war ein Hochsicherheitstrakt
innerhalb des Gefängnisses DDR.
Schlagbäume, Signalzäune, Grenzpatrouillen und Todesstreifen
prägten den Alltag. Die Burg Hanstein diente den
Grenztruppen als Beobachtungsstation. (...).
Die Wende änderte alles, und ausgerechnet die wenigen
Bornhagener mussten in den alten DDR-Kasernen immer wieder
Fremde unterbringen: erst Spätaussiedler, dann
Balkanflüchtlinge, jetzt Syrer und Afrikaner. Die AfD
erzielte in Bornhagen zuletzt 34 Prozent",
erzählt uns AMANN zum
Wohnsitz von Björn HÖCKE, der zur medialen Aushängeschild der
AfD gemacht wird, um die Partei zu bekämpfen. Gleichzeitig
sind aber die geistigen Verbindungen zwischen neoliberaler
Demografisierung gesellschaftlicher Probleme und
Nationalkonservatismus der AfD unübersehbar. Der Versuch die
AfD auf HÖCKE zu reduzieren, wird deshalb scheitern. Die AfD
ist längst im bürgerlichen Spektrum der Union zuhause wie die
Wanderströme zwischen den Parteien bei den Wahlen zeigen,
weshalb hier Schattenkämpfe geboxt werden.
Fazit: Das eigentliche
Problem ist die offene rechte Flanke des herrschenden
Neoliberalismus und der Nationalkonservatismus als Brücke
zwischen den etablierten Mitte-Rechts-Parteien und der AfD.
Weil dies jedoch eine Revision der eigenen Position bedeuten
würde, wird das lieber verdrängt und macht deshalb die AfD
umso stärker.
HAAK, Sebastian (2018): Auch 2019 ist die
Staatskanzlei das Ziel.
Thüringens Linke will bei den
Landtagswahlen vor allem ein Bündnis von CDU und AfD verhindern,
in: Neues
Deutschland v. 30.10.
Sebastian HAAK berichtet über die
Wahlkampfstrategie der Linkspartei, die mit einem
personalisierten Bodo RAMELOW-Wahlkampf gegen den
CDU-Kandidaten Mike MOHRING punkten will:
"»28 Prozent plus X«
lautet das Ziel der Linken (...) Nur dann könnte die
Staatskanzlei in Erfurt verteidigt werden."
HAAK stellt die Projekte
vor, mit denen die Wählerschaft geködert werden soll:
"mindestens ein weiteres
beitragsfreies Kita-Jahr. Oder die Umsetzung eines
Modellprojekts zum bedingungslosen Grundeinkommen."
Begeisterung ruft das nicht
hervor, sondern die Linkspartei dürfte vor allem durch die
gescheiterte Gebietsreform, die sie jedoch nicht aufgeben,
sondern nur auf anderen Wegen umsetzen will, ein großes
Handikap im Wahlkampf haben. RAMELOW steht für die
Neoliberalisierung der Linkspartei, was zudem die AfD in
Thüringen stärken wird. Ob eine "blaue Socken"-Kampagne daher
Durchschlagskraft haben kann, muss sich erst noch zeigen. Der
einzige Ministerpräsident der Linkspartei könnte im
Landtagswahlkampf fallen.
STEEGER, Gesa
(2018): Reis und Rouladen.
Überall in Deutschland fehlen
Fachkräfte. Während die Bundesregierung um ein
Einwanderungsgesetz ringt, hilft sich ein Fleischer aus
Thüringen selbst - mit Auszubildenden aus Vietnam,
in: TAZ
v. 03.11.
Überall in Deutschland
fehlen Fachkräfte? Dieses Märchen von Fachkräftemangel ist der
Kernbestandteil der neoliberalen Ideologie die mit der
Demografisierung gesellschaftlicher Probleme einhergeht. Dass
dieses Märchen nun verstärkt von der taz vertreten
wird, zeigt wie lebendig der progressive Neoliberalismus
weiterhin ist. Die
Agentur für Arbeit kann in Deutschland keinen generellen
Fachkräftemangel in Deutschland erkennen.
Der Artikel ist bereits
Wahlkampfberichterstattung für die rot-rot-grüne
Landesregierung in Thüringen:
"Fleisch-
und Wurstwaren Schmalkalden GmbH Thüringen. Einer der
größten Schlachter im Umkreis, 400 Angestellte, Spezialist
für Thüringer Rostbratwurst und Pasteten. (...). 21
Auszubildende arbeiten in der Fleisch- und Wurstwaren
Schmalkalden GmbH Thüringen, 14 von ihnen aus Vietnam.
Nächstes Jahr kommen vier weitere (...), weil sie eine Lücke
füllen, die ohne sie immer weiter auseinanderklaffen und
irgendwann so groß würde, dass Betriebe (...) in ihr
versinken. Eine Lücke, die Deutschland jedes Jahr 30
Milliarden Euro kostet, so schätzt das Institut der
deutschen Wirtschaft",
erzählt uns Gesa STEEGER.
Die neoliberale Lobbyorganisation ist bekannt für Prognosen
nach Gutsherrenart, weshalb es erstaunt, dass die taz
derart unkritisch deren Interpretationen in Umlauf bringt,
ohne zumindest anders lautende Befunde zu erwähnen.
"Peter Lesser (...)
arbeitete schon in dem Betrieb, als dieser noch Eigentum des
Staates war, 1990 übernahm er ihn mit drei Kollegen.
Gemeinsam machten sie die Firma groß. Mittlerweile beliefert
Lesser 41 Fleischtheken im Umkreis: Aldi in Gotha, Rewe in
Weimar, Lidl und Norma in Ohrdruf. Im Oktober verkauft
Lesser seine Würstchen auf der Wiesn in München. (...).
Fleischer ist neben Restaurantfachmann der unbeliebteste
Ausbildungsberuf der deutschen Jugend. (...) Ausländische
Fachkräfte als Retter des deutschen Handwerks. Kann das
funktionieren? (...) Ja. (...). Studien gehen davon aus,
dass Deutschland bis 2050 rund 400.00 Leute aus
Nicht-EU-Ländern braucht, damit die deutsche Wirtschaft
nicht absackt."
Zahlen, die auf das Jahr
2050 verweisen, sind nichts als Kaffeesatzleserei. Die dann
gebrauchten Auszubildenden müssten in den Jahren 2030 geboren
werden. Hier werden also Szenarien ausgebreitet, die für die
derzeitige Situation irrelevant sind. Die Zukunft aber ist
keine lineare Fortschreibung der Vergangenheit wie das in
Prognosen zu oft der Fall ist.
Die Situation in Vietnam
wird als katastrophal beschrieben, um die Anwerbung in Vietnam
als humanitären Akt darstellen zu können: "Hanoi (...),
Einwohnerzahl: 7,5 Millionen. Wohntürme, Menschenmassen,
Smog". Die Anwerbung von vietnamesischen Arbeitskräften, die
auch als Deutsche Asiens gelten, wird von der Industrie- und
Handelskammer Suhl und er Thüringer Landesregierung gefördert.
Die Förderung des Projekts läuft 2020 aus, was nichts anderes
heißen soll, als dass die Landtagswahl 2019 entscheidend für
die Weiterführung des Projekts sein soll. Die Erfolge der AfD
in Thüringen, so der Tenor, könnte dies bedrohen.
Fazit: In Thüringen wird
Ende Oktober 2019 gewählt, aber der Wahlkampf ist längst in
Gange wie der taz-Bericht zeigt. Ob es jedoch klug ist,
den progressiven Neoliberalismus derart zu propagieren, statt
die Differenzen aufzuzeigen? Passt zwischen eine CDU unter
Friedrich MERZ und Rot-rot-grün kein Blatt mehr?
HAAK, Sebastian
(2018): Die Z-Frage ist wieder da.
Thüringen: Die gescheiterte
Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis stellt die Frage von
Zwangsreformen neu,
in: Neues
Deutschland v. 14.12.
Sebastian HAAK berichtet über die
verlorene Abstimmung in Eisenach, mit der eine seit 2012 geplante
Fusion von Eisenach und Wartburgkreis gescheitert ist, die am
Donnerstag im Landtag abschließend beschlossen werden sollte. Damit
setzt sich das brandenburgische Desaster von Rot-Rot-Grün fort. Vor
der Landtagswahl im Oktober 2019 ist damit mit keinen weiteren
Versuchen der Zwangsfusion zu rechnen. Bereits zuvor mussten Pläne
einer Kreisreform aufgegeben werden, denn bei den Wahlen droht dem
"linken" Bündnis eine vernichtende Niederlage. Der einzige linke
Ministerpräsident könnte sein Amt verlieren und damit den Niedergang
der Linkspartei im Osten weiter beschleunigen.
Während in Sachsen und
Brandenburg bereits am 1. September gewählt wird, hat Thüringen
einen weitaus späteren Termin gewählt. Schließlich könnte die
drohende Abwahl des linken Ministerpräsidenten ein fatales Signal
für die anderen Ostländer setzen. Die Linkspartei steht in
aktuellen Umfragen gleichauf mit AfD und knapp hinter der CDU.