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Kommentierte Bibliografie

 
       
   

Sachsen im demografischen Wandel

 
       
   

Von der einstigen CDU-Hochburg zum ersten AfD-regierten Bundesland? (Teil 3)

 
       
     
   
     
 

Kommentierte Bibliografie (Teil 4: 2018)

2018

AGENTUREN (2018): Verbeamtet Sachsen mehr Lehrer?
Linke kritisiert entsprechende Pläne scharf,
in:
Neues Deutschland v. 25.01.

Die Linkspartei könnte in den neuen Bundesländern in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, da sie keine Alternative mehr zum Neoliberalismus bietet. Stattdessen stützt sie die Demografisierung gesellschaftlicher Prozesse. In Sachsen herrscht katastrophaler Lehrermangel - und nicht nur dort, weil der Geburtenanstieg der vergangenen Jahre nicht zur angemessenen Ausbildung von Erziehern und Lehrern geführt hat. Die Linkspartei hat in Sachen Demografie lieber ins gleiche Horn wie der Mainstream geblasen. Das wird sich in den nächsten Jahren rächen.

MEINHARDT, Birk (2018): Nicht ohne Zorn.
Einst war hier ein Dorf. Dann kamen die Sozialisten, später die Privatisierer, zuletzt kamen Flüchtlinge. Nun ist Prohlis ein armer, gespaltener Stadtteil von Dresden mit empörten Bewohnern,
in:
Cicero, Februar

Birk MEINHARDT berichtet aus der Plattenbausiedlung Dresden-Prohlis:

"Prohlis war einst ein Dorf am Rande Dresdens. Ab 1975 musste es den Plattenbauten weichen, die hier errichtet wurden",

heißt es lapidar. Drastischer beschreibt es ein Artikel von Lars KÜHL im Februar 2016:

"Prohlis, jenes bäuerliche Runddorf mit seinem hübschen Schloss im Zentrum am südöstlichen Stadtrand, von Sorben als Siedlung Prolos wahrscheinlich vor rund tausend Jahren gegründet. Verschlafen, gesäumt von duftenden Obstwiesen, Ackerflächen und Kleingärten. Vorm Spatenstich vor genau 40 Jahren für Dresdens damals größtes Wohngebiet – bekanntlich legte Gorbitz später noch ein paar Blöcke drauf – galt das Örtchen als der am vollständigsten erhaltene Dorfkern der Stadt (Dresdner Geschichtsbuch, Band 4).
Zehn Jahre später war Alt-Prohlis Geschichte. Was der Zweite Weltkrieg nicht geschafft hatte, holten Bagger und Abrissbirnen in ihrer erbarmungslosen Effektivität nach."

Eine tragende Rolle in der Geschichte spielen zwei einheimische Tafel-Kunden, deren Lebenssituation wohl exemplarisch für die Lebenssituation der einheimischen Bewohner der Plattenbausiedlung gelesen werden sollen: Zum einen ein arbeitslos gewordener ehemaliger Ingenieur, der nach der Wende aus seinem Hobby einen Hauptberuf als "Kulturmanager" machte. Die Finanzkrise degradierte ihn zum Handelsvertreter, für den seine Einstellung jedoch ungeeignet war:

"Er will nicht wahrhaben, dass er in die Armut driftet, er lässt sich, um nicht zum Amt gehen zu müssen, seine private Rentenvorsorge auszahlen, und erst als die verbraucht ist, begreift er das wahre Ausmaß seines Dilemmas".

Das zweite Beispiel ist eine 58jährige Frau, die mit ihrem Lohn als Leiharbeiterin unzufrieden war und deshalb arbeitslos ist. Die Zivilgesellschaft wird zum einen von einem Erstbezieher der Plattenbausiedlung und Chef der Bürgerinitiative Prohlis ("35 Mitstreiter") und zum anderen von eine engagierte einheimische Frau vom Verein Querformat. Beide kümmern sich um die sozial benachteiligten Einheimischen im sozialen Brennpunkt:

"Am Jahresende 2016 hatte Prohlis 15.000 Einwohner. Nach Prohlis-Nord und Prohlis-Süd unterteilt, bezogen 25,7 respektive 32,1 Prozent aller Erwerbsfähigen Sozialleistungen nach SGB II, in ganz Dresden waren es 9,3 Prozent. Von den Nichterwerbsfähigen einschließlich der Kinder erhielten in Prohlis sogar 38,7 beziehungsweise 43,5 Prozent staatliche Stütze, zum Vergleich wieder Dresden gesamt, 12,8 Prozent."

Ein sozialer Brennpunkt wurde Prohlis erst nach der Wende, denn vorher gab es gemäß MEINHARDT keine Segregation: Arzt und Verkäuferin wohnten friedlich nebeneinander, denn Plattenbausiedlungen waren modern. Die Entmischung, d.h. die zunehmende Segregation, beschreibt MEINHARDT in verschiedenen Stufen: Am Anfang stand für ihn der Verkauf des städtischen Wohnungseigentums an Immobilienfirmen. Heute beherrscht die Vonovia den Immobilienmarkt von Prohlis. Der Konzern verdient glänzend an der Armut der jetzigen Bewohner. Die Besserbetuchten wanderten ab in die sanierten Altbaugebiete. Mit der Flüchtlingswelle im Jahr 2015 ist für MEINHARDT die zweite Stufe der Entmischung erreicht: hier die vernachlässigten, einheimischen Transferempfänger, dort die von der Flüchtlingsindustrie umsorgten Zugewanderten. Die schlecht entlohnte bzw. geförderte Zivilgesellschaft wird der profitablen Hilfsindustrie, hier repräsentiert durch zwei Caritas-Funktionäre.

"Ende 2016 lebten 16,6 beziehungsweise 16,7 Prozent Ausländer sowie Deutsche mit Migrationshintergrund im Stadtteil, in ganz Dresden waren es 10,6 Prozent. 47,5 respektive 41,5 Prozent der Ausländern in Prohlis erhielten Leistungen nach SGB II, in Dresden gesamt: 20,1 Prozent."

Die präsentierten Statistiken beinhalten eine Schieflage, denn ungenannt bleibt der Anteil der Einheimischen Transferempfänger in Prohlis. Diese Lücke füllt MEINHARDT durch die Sichtweisen der Einheimischen und die Charakterisierung seines einheimischen Armutspersonals. Die Einheimischen erscheinen als schamvoll, während die Zugewanderten als unverschämt erscheinen. Dazu wird die Leiterin der Tafel sozusagen als Expertin zitiert:

"Die Ausländer wollen gern Südfrüchte. Sie verstehen nicht, dass wir pro Person nur fünf geben können. (...). Eine Russin hatte sich über ihren viel zu voll gepackten Kasten gelegt und mich übel beschimpft, die dachte, die kann sich hier alles rausnehmen. Wenn ich mir dagegen unsere deutschen Rentner angucke: Die erscheinen nur einmal in der Woche, obwohl sie es viel öfter nötig hätten, ich kenn ja jeden, die schämen sich."

An dieser plakativen Gegenüberstellung ändert wenig, wenn MEINHARDT ab und an einwirft, dass auch Vorurteile die Sicht auf die Zugewanderten prägen. Die AfD profitiert davon:

"Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst hat die AfD in Prohlis 32,4 beziehungsweise 33,4 Prozent der Stimmen erhalten, in Dresden gesamt waren es 22,5 Prozent."

MEINHARDT sieht die etablierten Parteien als Problemverursacher, die jedoch aus dem Erfolg der AfD nicht gelernt haben:

"Die Politik, deretwegen aus Prohlis ein schrecklich armer, unterschwellig empörter Stadtteil wurde, haben andere zu verantworten, und diese anderen scheinen nicht im Mindesten zu begreifen, was sie anrichten und sich auch selber antun, wenn sie die AfD immer weiter zu stigmatisieren versuche: Vielen Bürgern ist das nicht einmal mehr ein sarkastisches Lächeln wert."

Am Schluss stellt er den AfD-Ortsbeirat und Referent eines Landtagsabgeordneten vor, der die Rolle des Kümmerers für seine Partei einnimmt. Mit ihm hofft die AfD auf den Auftrag zur Regierungsbildung in Sachsen 2019.

Die Linkspartei gehört im Osten zu den etablierten Parteien. Sie könnte dort weiter schrumpfen, denn sie bietet keine Antworten auf die Probleme der Demografisierung gesellschaftlicher Probleme, sondern ist Teil des Problems.

HOYER, Niklas u.a. (2018): Das Heimspiel.
Immobilienatlas 2018: Der sagenhafte Anstieg der Haus- und Wohnungspreise geht weiter - noch. Unser Ranking der 50 größten Städte zeigt, wo der Markt überdreht und wo ein Kauf noch lohnt,
in:
WirschaftsWoche Nr.7 v. 09.02.

Das Städteranking soll das Immobilienmarktpotential einer Stadt für die nächsten 10 Jahre ausloten können. Die 50 Städte sind in 3 Einwohnerklassen unterteilt: 14 Städte mit mehr als 500.000 Einwohner. Dazu gehören Dresden (Rang 5) und Leipzig (Rang 10).  25 Städte haben 200.000 Einwohner bis 500.000 Einwohner. Chemnitz liegt hier auf dem letzten Platz. 11 Städte gehören zur Kategorie 100.000 bis 200.000 Einwohner. Bei allen drei sächsischen Städten lautet die Empfehlung kaufen statt mieten.

KOWALSKI, Matthias (2018): 401-mal Deutschland.
Regional-Ranking 2018: Wachstum und Stillstand. Job oder Warteschleife. Sicherheit oder Kriminalität, Stadt versus Land: Der neue große Focus-Vergleich der Wirtschafts- und Lebensumstände in allen 401 Landkreisen und kreisfreien Städten offenbar eine erstaunlich zerrissene Bundesrepublik,
in:
Focus v. 10.02.

Die sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte sind aus der folgenden Übersicht zu ersehen:

Tabelle: Die sächsischen Städte und Landkreise im Focus-Regionenranking
Rang 2018
 
Rang 2016 Rang 2015 kreisfreie Stadt bzw. Landkreis Rang 2018 Rang 2016 Rang 2015
Sachsen

Deutschland

1 2 1 Leipzig (Stadt) 238 222 224
2 1 2 Dresden (Stadt) 239 200 294
3 4 6 Sächsische Schweiz / Osterzgebirge (Landkreis) 313 274 369
4 5 5 Meißen (Landkreis) 320 317 340
5 7 8 Zwickau (Landkreis) 322 328 376
6 6 3 Chemnitz (Stadt) 333 320 330
7 8 12 Bautzen (Landkreis) 350 338 387
8 3 4 Görlitz (Landkreis) 355 261 337
9 11 9 Erzgebirgskreis 356 368 380
10 10 10 Mittelsachsen (Landkreis) 358 359 381
11 13 11 Vogtlandkreis 380 378 383
12 9 7 Leipzig (Landkreis) 395 355 374
13 12 13 Nordsachsen (Landkreis) 400 374 395

MÄDLER, Katrin (2018): Wo Sachsens letzter König untertauchte.
Sachsen: Die Staatsbäder Bad Elster und Bad Brambach boomen - sie gelten als Wirtschaftsmotor des oberen Vogtlands,
in:
Neues Deutschland v. 14.02.

LASCH, Hendrik (2018): Im Berg der Batterien.
Sachsen: Das Erzgebirge könnte bald Lithium liefern,
in:
Neues Deutschland v. 28.02.

Hendrik LASCH berichtet über ein Projekt, das dem Erzgebirge Jobs für eine Generation von Arbeitern in Zinnwald, Altenberg und Schwarzheide sichern soll. Sachsen steht politisch am Abgrund und da wird jeder Hoffnungsschimmer publizistisch wertvoll:

"Zinnwaldit (...) enthält (...) 1,4 Prozent Lithium. Und das ist ein Metall, das bald so gegehrt werden dürfte wie das Silber aus dem Erzgebirge, auf dem Sachsens Wohlstand einst gründete. (...).
Lithium ist für die künftige Mobilität das, was Erdöl für das Fahren im 20. Jahrhundert war",

erklärt uns LASCH. Die Firma Deutsche Lithium GmbH aus Freiburg ist der Hoffnungsträger. Die Firma Solarworld - ein anderes gescheiterter Hoffnungsträger - hält noch 50 Prozent. Doch wird die Firma ein kanadisches Unternehmen übernehmen, sollte sich die Förderung überhaupt rentieren. Frühestens ab 2021 soll es dann so weit sein, d.h. für die sächsischen Landtagswahlen, bei der die CDU als bislang stärkste Kraft von der AfD abgelöst werden könnte, kommt das Erzgebirgswunder - wenn es denn überhaupt eines ist - zu spät!

CARSTENS, Peter (2018): Kretschmer rennt.
Sachsens neuer Ministerpräsident muss schnell beweisen, dass er es besser macht als sein Vorgänger. Auf dem Lande liegt der Schlüssel zum Erfolg,
in:
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 04.03.

Peter CARSTENS baut den Wahlverlierer Michael KRETSCHMER zum letzten Hoffnungsträger der Sachsen-CDU auf, der mit Bürgergesprächen auf dem Lande die Arroganz der sächsischen CDU-Elite vergessen machen soll.

"Lange rühmte sich die Landespolitik, mit billigsten, nur angestellten Lehrern die besten Ergebnisse zu erzielen. Doch immer mehr junge Pädagogen machen da nicht mehr mit. Inzwischen wandert die Hälfte der sächsischen Absolventen in Bundesländer ab, wo sie verbeamtet werden. Hunderte Leerstellen in den Klassenzimmern werden mit Quereinsteigern und Aushilfen gefüllt. In diesem Jahr sind es sechzig Prozent der Neulehrer (...) Darüber wuchs über Jahre eine Riesen-Elternwut im ganzen Land. (...). Bald werden auch Sachsens Lehrer verbeamtet",

berichtet CARSTENS aus dem Land, das wie fast alle Bundesländer, den Geburtenanstieg der letzten Jahre verschlafen hat und deshalb nun im harten Konkurrenzkampf um die zu wenigen ausgebildeten Lehrer steht. CARSTENS entdeckt nun nach der Bundestagswahl das Land als Schlüssel zum Landtagswahlerfolg 2019:

"was nützt es, wenn in Leipzig die Künstlerkolonien blühen, in Dresden die Beamtenschaft flaniert und in Chemnitz der Maschinenbau wieder floriert, solange in kleineren Städten wie Bautzen, Görlitz, Plauen oder Zwickau die Leute wegziehen, die Bahnverbindungen abreißen und drumherum in den Kleinstädten und Gemeinden, die Postämter schließen oder die freiwillige Feuerwehr eingeht? Denn dort wohnt die Mehrheit der Sachsen."

KRETSCHMER, der Teil des Problems ist, soll nun als reuiger Konvertit AfD-Land zurückgewinnen. CARSTENS berichtet von einem Bürgergespräch in Reichenbach, einer schrumpfenden Großen Kreisstadt im Vogtland, das für KRETSCHMER schmeichelhaft erscheint, weil CARSTENS verschweigt, dass sich die CDU nicht wirklich in die Höhle des Löwen getraut hat. In Reichenbach blieb die CDU bei der Bundestagswahl 2017 mit 28,8 % der Zweitstimmen die stärkste Kraft vor der AfD (25,5 %) im Gegensatz zum Land Sachsen, wo die AfD knapp vorne lag. Das gilt auch für den ganzen Vogtlandkreis.

"Nächste Woche ist Neustadt im Erzgebirge dran. Dort hat die AfD im September mit 34 Prozent und Riesenvorsprung die CDU deklassiert",

erzählt uns CARSTENS, der folgende Bedingungen für einen Erfolg der Sachsen-CDU ausmacht:

"Gemessen wird Kretschmer aber an Taten. (...) Passiert nichts oder wird Kretschmer in Berlin Unterstützung verweigert, könnte die Rechtspartei in fünfzehn Monaten zum ersten Mal bei einer Landtagswahl die Mehrheit gewinnen."

LASCH, Hendrik (2018): Sachsen macht Lehrer wieder zu Beamten.
CDU und SPD einigen sich nach zähem Ringen auf Paket für Schulen. Linke warnt vor Zweiklassen-Kollegien,
in:
Neues Deutschland v. 10.03.

Nicht nur Sachsen, sondern ganz Deutschland hat den Geburtenanstieg verschlafen. Der Lehrernotstand in Sachsen ist nur ein kleiner Teil des Problems. Es darf zudem bezweifelt werden, dass das jetzt beschlossene Paket ausreicht. Vielmehr werden damit nur die Versäumnisse der Vergangenheit anerkannt, aber die Herausforderungen durch den Geburtenanstieg sind bei weitem nicht abgedeckt. Die Prognose der Kultusministerkonferenz mit völlig überholten Annahmen zur Geburtenentwicklung ist noch immer nicht revidiert.

Bereits für das Jahr 2015 besteht eine Kluft zwischen Prognose und tatsächlicher Geburtenentwicklung in Sachsen von 4.766 Kindern. 2016 wuchs diese Kluft noch weiter. Es wurden 37.941 Kinder geboren, während die KMK-Prognose 31.440 vorgesehen sind. Dies bedeutet, dass Erzieher und Lehrer für 6.501 Kinder in Sachsen fehlen. Die Prognose liegt für Sachsen gut 21 Prozent hinter der Geburtenentwicklung des Jahres 2016 zurück. Das Problem wird Jahr für Jahr größer. Da dies für viele Bundesländer gilt, sind isolierte Lösungen wie jene in Sachsen vollkommen unzureichend.

Fazit: Nicht nur die Bundesregierung war lange Zeit in Deutschland lahmgelegt, sondern auch die amtliche Statistik hinkt der Gegenwart dramatisch hinterher. Wir schreiben März 2018 und es gibt noch nicht einmal bundesweite Daten zu den Geburten im Jahr 2016, geschweige denn für das Jahr 2017. Die 13. koordinierte Bevölkerungsvorausberechnung vom April 2015 musste bereits im letzten Jahr notdürftig aktualisiert werden, bildet die Geburtenentwicklung jedoch auch in ihrer aktuellen Variante nicht annähernd ab. Dieses Desaster spielt in den Mainstreammedien keinerlei Rolle. Hier gefällt man sich immer noch in der Fixierung auf das Aussterben der Deutschen. Die Quittung dafür wird im nächsten Jahrzehnt präsentiert, wenn Deutschland vor den Herausforderungen des gegenwärtigen Geburtenanstiegs scheitert!

HÄNNIG, Anne (2018): Kampf gegen die Wut.
Sachsen galt manchen schon fast als AfD-Staat. Jetzt hat es den jüngsten CDU-Ministerpräsidenten seiner Geschichte, und anders als sein Vorgänger stellt sich Michael Kretschmer dem Proteststurm. Was erlebt er da?,
in:
Die ZEIT Nr.13 v. 22.03.

Anne HÄNNIG zeichnet ein wohlwollende Porträt des neuen sächsischen Ministerpräsidenten, der um jeden Preis die Landtagswahl 2019 gewinnen muss - oder als Koalitionspartner der AfD endet.

"Von Flüchtlingen ist nur noch selten die Rede. Kretschmer versucht nun gute Stimmung zu verbreiten",

erklärt uns HÄNNIG, aber Worte dürften kaum ausreichend sein.

"In Sachsen ist der Ministerpräsident in Personalunion Heimatminister. Seine Regierung wirft jetzt mit Geld fürs Land um sich. Jede Gemeinde erhält jährlich eine Pauschale über 70.000 Euro, zur weitgehend freien Verfügung. Ein sogenanntes Lehrer-Paket lässt sich die Regierung 1,7 Milliarden Euro kosten. Schnelles Breitband-Internet wird selbst dem kleinsten Dorf versprochen. Kretschmer will nicht nur Zuhörer sein, sondern auch Problemlöser",

listet HÄNNIG auf. Es darf bezweifelt werden, dass Peanuts ausreichen werden, um die Versäumnisse der Vergangenheit vergessen zu machen. Das Kinderbetreuungs- und Grundschulproblem wird sich weiter verschärfen, denn Sachsen ist nicht das einzige Bundesland, in dem Erzieher und Lehrer fehlen. Schnelle Besserung ist da nicht in Sicht.

"Im Moment läuft einiges darauf hinaus, dass die AfD einen Mann namens Tino Chrupalla ins Rennen schickt. Jenen Malermeister aus Görlitz, der Kretschmer bei der Bundestagswahl bereits sein Direktmandat abgejagt hatte. Michael Kretschmer könnte sich dann für die Niederlage damals rächen. Er ist jedenfalls vorbereitet",

glaubt HÄNNIG. Man könnte den Artikel aber auch als Verzweiflungstat lesen, denn in Sachsen hängt die SPD am Tropf der CDU. Gute Stimmung verbreiten ist deshalb so etwas wie das Pfeifen im Walde.

ECKERT, Daniel (2018): Ausgerechnet Olaf Scholz hat 2017 am meisten neue Schulden gemacht.
So schlecht wie in Hamburg haben sich die Finanzen in keinem anderen Bundesland entwickelt. Immerhin 13 der 16 Landesregierungen konnten im vergangenen Jahr sogar Defizite abbauen,
in:
Welt v. 28.03.

"Der Musterschüler in Punkto öffentliche Verschuldung ist Sachsen",

prahlt ECKERT und zeigt damit wie unsinnig ein isolierter Blick auf die Schuldensituation ist, denn Sachsen hat gewaltige Probleme im Bildungsbereich (und nicht nur dort), weil nicht genug in das Personal investiert wurde. Der neue Ministerpräsident muss nun das Ruder herumreißen, damit Sachsen nicht ab 2019 das erste AfD-regierte Bundesland wird, was aufgrund des "Musterschülers" durchaus möglich ist. Die Versäumnisse der Vergangenheit aufgrund der Austeritätspolitik lassen sich nicht bis zur nächsten Landtagswahl korrigieren. Vielmehr werden sich die Probleme noch verstärken, weil Deutschland den Geburtenanstieg verschlafen hat!

PEZZEI, Kristina (2018): Pompös in der Provinz.
Wo vor Kurzem noch Häuser abgerissen wurden, entstehen nun teure Wohnungen: Auch im Erzgebirge und Sachsen-Anhalt steigen Zahlungsbereitschaft und Ansprüche. Die Rettung für schrumpfende Kleinstädte?
in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 15.04.

GERLACH, Thomas (2018): Unter Sachsen.
Reportage: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer reist durch sein Bundesland und sucht das Gespräch mit dem Volk. Warum? Weil die Entfremdung zwischen der CDU und den Leuten so groß wurde, dass diese bei der letzten Bundestagswahl massiv zur AfD rannten,
in: TAZ v. 21.04.

ZDRZALEK, Lukas (2018): Die Lagen der Nation.
Immobilien-Kompass 2018: Immer mehr Deutsche ziehen raus aus den Großstädten. Capital zeigt in einer exklusiven Auswertung, welche Kommunen abseits der Metropolen am attraktivsten sind,
in: Capital, Mai

Fast 50 Prozent der Kommunen wurden von Capital aufgrund der Bertelsmannstiftungs-Daten erst gar nicht berücksichtigt. Aus den 100 Toplagen lässt sich rekonstruieren, welche der Demografietypen bei Capital berücksichtigt wurden. Es waren:

1) Typ 1: Stabile ländliche Städte und Gemeinden
2) Typ 2: Zentren der Wissensgesellschaft
3) Typ 3: Prosperierende Kommunen im Umfeld dynamischer Wirtschaftszentren
4) Typ 4: Wohlhabende Kommunen in ländlichen Räumen
5) Typ 6: Stabile Mittelstädte

Die Demografietypen sind keineswegs gleich verteilt, sondern die Chancen sind je Bundesland sehr unterschiedlich. Von den 12 niedersächsischen Gemeinden gehören 11 dem Demografietyp 6 und eine dem Typ 1 an. Das Saarland ist mit einer einzigen Gemeinde vertreten, die dem Typ 1 angehört: Perl. Sachsen ist ebenfalls nur mit einer Gemeinde vertreten: Machern (Typ 6).

LÖHR, Julia (2018): Mehr Behörden braucht das Land.
Die Politik will die ländlichen Regionen beleben. Eine derzeit besonders beliebte Idee: Stellen im öffentlichen Dienst dorthin verlagern. Doch das ist leichter gesagt als getan,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 05.05.

Am neoliberalen Leitbild des schlanken Staates festhalten und gleichzeitig die strukturschwachen Gebiete stärken, geht das? Diese Frage stellt Julia LÖHR eigentlich, wenn sie fragt:

"Mehr Behörden aufs Land - ist das die Zukunftsperspektive für ausblutende Regionen?"

Natürlich geht das nicht. Neoliberalismus ist das genaue Gegenteil von Gegensteuern und daran ändern auch rhetorische Wendungen nichts.

"Schon seit dem Jahr 1992 gibt es die Vorgabe, Behörden vorrangig im Osten anzusiedeln, bis eine annähernd gleiche Verteilung in ganz Deutschland gewährleistet ist."

Dass gemäß LÖHR ausgerechnet Sachsen und Thüringen großen Nachholbedarf haben, ist wohl eher dem Umstand geschuldet, dass dort bei den nächsten Landtagswahlen ein Fiasko für die etablierten Parteien droht. Von einem Willen zur Stärkung strukturschwacher Räume kann auch gar keine Rede sein. Das neue Fernstraßenbundesamt - ein neoliberales Projekt par excellence - soll ausgerechnet in die gehypte Großstadt Leipzig. Dass dabei auch ein paar Außenstellen in Halle, Magdeburg, Erfurt und Dresden abfallen, statt in wirklich strukturschwachen Gegenden wird von LÖHR als Großtat hingestellt.

Fazit: Weiter-So und Aussitzen heißt die Devise nicht nur bei Politik, sondern auch in den Mainstreammedien!  

FRIEDRICHS, Julia/HURST, Fabienne/SPINRATH, Andreas (2018): Unten ist näher als oben.
"Der gemeine Sachse kann da nicht mithalten": Familie Clauß gehört zur Mittelschicht. Aber wie lange noch? In Sachsen fürchten sich viele vor dem sozialen Abstieg,
in: Die ZEIT Nr.22 v. 24.05.

FRIEDRICHS/HURST/SPNRATH porträtieren eine privilegierte ostdeutsche Akademikerfamilie in Leipzig, das ostdeutsche Pendant zur Generation Scharnigg, nur ohne westdeutsche Erbschaftsoption (mehr hier).

NIMZ, Ulrike (2018): Stolz statt Vorurteil.
Dirk Neubauer war einmal Journalist, jetzt ist er Bürgermeister einer Kleinstadt in Sachsen, in der fast jeder Dritte AfD wählt. Über einen, der versucht die Stimmung zu drehen,
in: Süddeutsche Zeitung v. 26.05.

Ulrike NIMZ porträtiert den Geschäftsmann Dirk NEUBAUER, der in Augustusburg Bürgermeister und SPD-Mitglied ist.

"Dirk Neubauer hat gelernt, wie man eine Geschichte gut erzählt, und wenn er von seiner Vision einer digitalen Kleinstadt spricht (...), wird klar, warum die Augustusburger einen zugezogenen Journalisten zum Bürgermeister machten. Warum bei der Bundestagswahl vier Jahre später trotzdem fast jeder Dritte AfD wählte, ist das Rätsel, das es zu lösen gilt. Dirk Neubauer war damals gerade neu in die SPD eingetreten. Er ist nun der einzige Sozialdemokrat im Stadtrat. (...). Die SED mag Geschichte sein, aber ein Parteibuch ist für viele Menschen im Osten bis heute kein Ausweis von Eignung und Engagement, sondern Anlass zu Misstrauen",

erklärt uns NIMZ. Die Erklärung macht es sich jedoch zu einfach, denn dann müsste auch die AfD von einer Parteienaversion getroffen werden. Plausibler ist jedoch, dass die SPD durch ihre Regierungspolitik das in sie gesetzte Vertrauen verspielt hat.

"Facebook gilt als Instrument der Wütenden. Aber das Netzwerk hat den Austausch zwischen Bürgern und ihren Meistern auch einfacher gemacht. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer hat das verstanden",

meint NIMZ. Das Landtagswahlergebnis 2019 wird zeigen, ob KRETSCHMER tatsächlich verstanden hat.

SIEVERS, Markus (2018): "Die reicheren Länder werden belohnt, die ärmeren bestraft".
Wirtschaftsprofessor Thomas Lenk über den künftigen Finanzausgleich,
in: Frankfurter Rundschau v. 02.06.

Der Finanzwissenschaftler Thomas LENK kritisiert die Reform des Länderfinanzausgleichs als Paradigmenwechsel vom brüderlichen zum paternalistischen Finanzausgleich. Dadurch sieht er die Finanzsituation der ärmeren Länder noch mehr geschwächt als bisher. LENK geht es im Grunde nicht um den Finanzausgleich, sondern um den primären Steuerzuteilungsmechanismus, bei dem nicht die Wirtschaftskraft eines Bundeslandes der Maßstab der Steuerzuteilung ist, sondern das Einkommensniveau der Bevölkerung:

"Bayern. Dessen Wirtschaftskraft (...) liegt bei 116 Prozent. Bayerns Einkommensniveau hingegen liegt derzeit bei 127 Prozent des Bundesdurchschnitts. Umgekehrt ist es (...) in (...) Sachsen. Hier liegt die Wirtschaftskraft bei 77 Prozent des Bundesdurchschnitts. Beim Einnahmenniveau kommt Sachsen jedoch nur auf 60 Prozent. (...). Die Spreizung zwischen starken und schwachen Ländern ist wirtschaftlich nicht so groß wie es die primären Einnahmeunterschiede suggerieren."

Die Ursache liegt im Einkommensniveau der Bevölkerung, das das Einnahmeniveau bestimmt. Außerdem wird kritisiert, dass die Kopfzahl als Zuweisungsmechanismus unangemessen ist. Stattdessen müsste die Altersstruktur in die Bemessung der Zuweisungen einfließen. Ein solcher Mechanismus existiert bereits in einzelnen Bundesländern, aber eben nur beim kommunalen Finanzausgleich, was in dem Artikel nicht angesprochen wird. Eine Änderung beim Länderfinanzausgleich ist jedoch frühestens 2031 wieder zulässig. Bis dahin müssten andere Mechanismen gefunden werden, um einen Ausgleich zu schaffen.

LASCH, Hendrik (2018): Chemnitzer "Eiffelturm" gerettet.
Eisenbahnbundesamt verpflichtet Deutsche Bahn zum Erhalt eines einzigartigen Viadukts,
in:
Neues Deutschland v. 05.06.

Hendrik LASCH berichtet über den Erfolg der Bürgerinitiative Viadukt e.V. in Chemnitz, die den Abriss einer Eisenbahnbrücke in Chemnitz verhindert hat. Dabei ging es auch um eine Kostenschätzung der Bahn:

"Die Bahn ging von 12,3 Millionen für einen Neubau und 20,2 Millionen für die Sanierung aus. Kritiker warfen ihr vor, die erstere Variante schön- und den Erhalt der alten Brücke schlechtzurechnen. Inzwischen geht man für beide Varianten von 16 bis 17 Millionen Euro aus."

HONNIGFORT, Bernhard (2018): Hasen und Igel in Sachsen.
Umfrage: Es reicht nicht mehr für die schwarz-rote Koalition,
in: Frankfurter Rundschau v. 13.06.

All die schönen Bürgerdialoge, die in den Mainstreammedien gehypt wurden, haben bislang nichts gefruchtet. Im Gegenteil: der SPD droht sogar ein Absturz in die Einstelligkeit! So jedenfalls das Ergebnis einer INSA-Umfrage, die im Juni durchgeführt und gestern publiziert wurde. Die AfD befindet sich weiter im Aufwind.

"Rechnerisch möglich wären Koalitionen aus CDU und Linken, aus CDU und AfD oder (...) ein Viererbündnis aus CDU, SPD, FDP und Grünen",

erläutert Bernhard HONNIGFORT die Konsequenzen der Umfrage.  

NIMZ, Ulrike (2018): Leipziger Häuserkampf.
Der SPD in Sachsen gehen die Wähler aus. Sie sucht Bürgernähe an der Haustür - auch in Problemvierteln,
in: Süddeutsche Zeitung v. 16.06.

LOCKE, Stefan (2018): Zwischen Gefühl und Realität.
Politische Bücher: Innere Sicherheit in Zeiten von Terrorangst und Flüchtlingskrise - das Beispiel Sachsen,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 19.06.

GERLACH, Thomas (2018): Der Rebell im toten Winkel.
Nahaufnahme: Andreas Schönfelder will aufklären. Schon zu DDR-Zeiten hat er sich mit der Obrigkeit angelegt. Heute führt er einen Kulturkampf gegen engstirnige Nationalisten - und das tief in der sächsischen Provinz, wo die AfD Triumphe feiert,
in: TAZ v. 21.06.

"Schönfelder (sagt) diesen Satz, der klingt wie eine Abrechnung, dabei ist er doch eher eine Mission: »Diese Gegend hat keinen Geist. Er ist ihr abhanden gekommen.«
Im letzten Herbst fuhr die AfD hier deutschlandweit ihr bestes Ergebnis ein. Die Partei holte in vielen Gemeinden über 40 Prozent, überflügelte so die CDU und erhielt drei Direktmandate.
(...).
Was tun? (...). Geist zurückholen, eine Landschaft mit Bewusstsein tränken, Altes erinnern, Neues versuchen, eine Gegen begrünen, wie man einen ausgekohlten Tagebau begrünt.",

heißt es pathetisch in der Reportage aus Ostsachsen von Thomas GERLACH, der Andreas SCHÖNFELDER, Jahrgang 1958, der aus einem strammen SED-Elternhaus stammte, zuerst als Baufacharbeiter arbeitete und dann im Katharinenhof, einem kirchlichen Heim und Magnet für "Unangepasste", als Pfleger arbeitete. Im Grunde sieht er sich nun als Erzieher der Angepassten. Seine diversen Initiativen verstehen sich als "Gegenkultur (...) gegen das Abgeschottete und Völkische". Eine Bibliothek in Großhennersdorf und eine Akademie in Herrnhut sind das Zentrum dieser Gegenkultur

"Herrnhut (...) Schönfelder hat in diesem 6.000-Einwohner-Städtchen eine Akademie initiert.
Im Gegensatz zu Großhennersdorf, das irgendwie zersiedelt wirkt, ist Herrnhut mit seinen Barockbauten eine Augenweide. »Herrnhut ist der weltläufigste Ort der Oberlausitz«, schwärmt Schönfelder. (...). Der fromme Reichsgraf Zinzendorf hatte sich (...) der evangelischen Hussiten erbarmt, die hinter der böhmischen Grenze von der Gegenreformation verfolgt wurden, und bot ihnen Platz auf seinen Gütern an.
Die Glaubensflüchtlinge gründeten eine Siedlung, nannten sie Herrnhut und schufen (...) eine pietistische Freikirche, die sich der Bildung und der Mission verschrieb",

erläutert GERLACH den Hintergrund dieser Weltläufigkeit.

LOCKE, Stefan (2018): Bericht aus Bonn.
In einem kleinen Ort in der Oberlausitz erzählt ein AfD-Abgeordneter seinen Wählern, wie sie sich das Politikerdasein in der Hauptstadt vorzustellen haben - und die sind von seinen Anekdoten ganz begeistert,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 23.06.

LOCKE, Stefan (2018): Eine Milliarde für die Chipfabrik der Zukunft.
Bosch legt in Dresden den Grundstein für die größte Einzelinvestition der Unternehmensgeschichte,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 26.06.

BEHR, Runa (2018): "Der Osten wird gerade ein zweites Mal entdeckt".
Das Online-Magazin "Krautreporter" plant eine Lokalausgabe in Sachsen. Redakteur Josa Manie-Schlegel erzählt, warum,
in: Süddeutsche Zeitung v. 27.06.

"Ich bin überzeugt, dass durch so ziemlich jedes Thema, das die Bundesrepublik bewegt, immer noch eine Grenze zwischen Ost und West verläuft. Sei es Hartz IV, Renten, Gehälter oder Essgewohnheiten und Popmusik. Diese Grenze würden wir gerne entdecken - oder hinterfragen",

erklärt uns Josa MANIA-SCHLEGEL. Vielleicht läuft jedoch die Grenze zwischen den Klassen und nicht zwischen den verschiedenen Himmelsrichtungen. Dass der Ost-West-Konflikt der drängendste sei, darf stark bezweifelt werden. Als "Bürgerjournalismus" versteht sich Krautreporter, aber Bürger haben da genauso wenig zu sagen wie in allen anderen Medien, in denen Profi-Journalisten das Sagen haben.

 
     
 
       
   

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Update: 18. August 2018